Grüne in der BV Mitte auf Besichtigungstour
22. Juni 2011
Die Grünen in der Bezirksvertretung Münster-Mitte werden am Freitag, dem 24.06.2011 ab 16.00 Uhr eine Fahrradtour zu den Spielplätzen und Grünflächen unternehmen, die aufgrund eines schwarzroten Sparbeschlusses aufgegeben werden sollen. „Wir wollen uns vor Ort vor der Entscheidung einen nochmaligen Eindruck verschaffen, in welchem Zustand die Flächen sind und wie sie momentan genutzt werden", hofft Bezirksbürgermeister Peter Fischer-Baumeister auf gutes Fahrradwetter.
Grüne danken den MitarbeiterInnen der Wohn- und Stadtbau
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21. Juni 2011
„Allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Wohn+Stadtbau sprach der Aufsichtsrat einhellig ein Dankeschön für das hervorragende Jahresergebnis 2010 aus" fasste Aufsichtsratsvorsitzende Helga Bennink von den Grünen die Stimmung der letzten Aufsichtsratssitzung zusammen. „Diesem Dank schließt sich die GAL-Ratsfraktion an. Viele Kommunen beneiden uns um unsere städtische Tochter, die nicht nur wirtschaftlich erfolgreich ist sondern auch mit vielfältigen Projekten immer bereit ist, innovative Wege zu gehen. Gerade nach dem Ausverkauf der öffentlichen Wohnungsunternehmen in den zurückliegenden Jahren ist es den MünsteranerInnen zu verdanken, die mit dem klaren Eintreten für die Stadtwerke in öffentlicher Hand klar gemacht haben, dass sie auch Unternehmen wie die Wohn+Stadtbau nicht in der Hand von Finanzinvestoren sehen wollen."
Zur Einrichtung der 16 Kompetenzzentren „Frau und Beruf“ – Grüne: Genderkompetenz für die Unternehmen!
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21. Juni 2011
Mit der Verabschiedung des Landeshaushalts stehen jetzt 5 Mio. Euro für die Einrichtung von 16 regionalen Kompetenzzentren „Frau und Beruf" in den Arbeitsmarktregionen NRWs zur Verfügung. Emanzipationsministerin Barbara Steffens (Grüne) fordert potenzielle Träger zur Interessensbekundung auf.Dazu erklären die Ratsfrauen Brigitte Hasenjürgen und Rita Stein-Redent:
Resolution: Keine weiteren Kürzungen der Städtebauförderung!
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21. Juni 2011
Ratsfraktion
Einladung zur öffentlichen Mitgliederversammlung: Grüne Münster diskutieren Atomausstieg
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20. Juni 2011
Am morgigen Dienstag [21.06.] diskutieren die Münsteraner Grünen auf Ihrer öffentlichen Mitgliederversammlung über den schwarz-gelben Atomausstieg.
Beginn der Veranstaltung ist um 19.30 Uhr im Grünen Zentrum (Windthorststraße 7). Neben ihren Mitgliedern haben die Grünen explizit auch die lokalen Anti-Atom-Initiativen eingeladen. „Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion“ erklärt Anna Paul, Sprecherin des Kreisvorstands, „schließlich handelt es sich bei der Atomfrage um ein grünes Kernthema.“ Bereits im Vorfeld hat der Kreisvorstand angekündigt, einen Antrag vorzustellen, der eine Zustimmung zu den schwarz-gelben Ausstiegsplänen ablehnt.
Grüne Münster planen Änderungsantrag: Kein grünes Ökosiegel für schwarz-gelben Ausstieg
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17. Juni 2011
Am 25. Juni werden die Mitglieder von Bündnis 90/ Die Grünen auf einem Sonderparteitag darüber diskutieren, wie sie mit dem schwarz-gelben Atomausstiegsplänen umgehen wollen.
Grüne mit Verschiebung einverstanden: Streichung von Grünflächen und Spielplätze überprüfen
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17. Juni 2011
Die Grünen haben nichts gegen eine Verschiebung der Entscheidung, welche Spielplätze in Münster geschlossen werden sollen und welche Grünflächen weniger Unterhaltungspflege erhalten sollen. Das schaffe Zeit und Raum mit den Bürgern zu sprechen und das Ärgste abzuwenden. „Die SPD-Forderung nach einer Vertagung tragen wir natürlich mit", bestätigt Hery Klas, Vorsitzender und Finanzpolitiker der grünen Fraktion. Er weißt aber darauf hin, dass die GRÜNEN gleich mehrfach bei den Haushaltsberatungen SPD und CDU heftig kritisiert hätten, weil diese gemeinsam statt konkreter Sparvorschläge bevorzugt pauschale Kürzungen beschlossen hätten. Schwarz-Rot habe so anonyme Sparerfolge feiern wollen, ohne unangenehme Botschaften vertreten zu müssen.
Grüne: Betroffene müssen zu Beteiligten werden – Bahnhofsplanungen so bald wie möglich vorstellen und diskutieren
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10. Juni 2011
Für Hiltrups Grüne ist klar: „Die Planungen für das Bahnhofsumfeld müssen endlich raus aus den Hinterzimmern und den Bürgerinnen und Bürgern so bald wie möglich vorgestellt werden. Die Betroffenen müssen endlich zu Beteiligten werden, damit eine sachgerechte Beratungen und Bewertung der Vorhaben möglich ist", so Bezirksvertreter Carsten Peters. „Transparenz ist hierbei oberstes Gebot".
"Wie radioaktiv ist meine Bank?"
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1. Juni 2011
Die GRÜNEN Münster laden am 08. Juni ab 20 Uhr alle Interessierten zur einer Infoveranstaltung über dieses spannende Thema in die Stadtbibliothek Münster ein. Ein verantwortungsvoller Umgang mit dem eigenen Geld klärt sich nicht zuletzt an der Frage: Was steckt eigentlich hinter meinen Geldanlagen und wozu wird mein Geld verwendet?Wie über das eigene Bankkonto die Atomkraft, aber auch Streubomben u.ä. finanziert werden, soll an diesem Abend erörtert werden. Diskutieren werden dazu:Heffa Schücking (urgewald e.V.), die u.a. mit dem „Zivilcouragepreis" der Solbach-Freise-Stiftung ausgezeichnet wurde, Alfred Zimmermann (InOEKON) sowie Otto Reiners (Ratsherr GRÜNE/GAL Münster).
Grüne begrüßen OVG-Beschluss: Verlängerung der Start- und Landebahn des Flughafens Münster/Osnabrück vorerst gestoppt
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31. Mai 2011
„Mit der heutigen Entscheidung ist klar: Der Planfeststellungsbeschluss ist aufgrund von Mängeln rechtswidrig und darf nicht vollzogen werden. Eine Verlängerung der Start- und Landebahn kommt damit vorerst nicht in Betracht. Dies ist zu begrüßen. Der FMO ist als Regionalflughafen wichtig für die Region, aber eben in seiner Eigenschaft als Regionalflughafen und nicht als Interkontinentalflughafen", so GAL-Ratsherr Carsten Peters.
Grüne: Zunahme von Geldspielgeräten in Spielhallen und Gaststätten bedenklich – gesetzliche Regelungen überprüfen
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30. Mai 2011
„Es ist gut, dass die Frage der Eindämmung der Spielhallenkonzessionen und der Genehmigung von Spielhallen in Bebauungsplänen nun von der Verwaltung bearbeitet wird", so GAL-Ratsherr Carsten Peters. Eine entsprechende Anregung der BV-West wurde an den Hauptausschuss verwiesen.
Grüne wollen Fahrradschnellstraßen ermöglichen: Den Radverkehr der Zukunft gestalten
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27. Mai 2011
Münsters Grüne wollen die Einführung von Fahrradschnellstraßen ermöglichen und beantragen in einem Ratsantrag in der morgigen Sitzung ein mehrstufiges Verfahren, um dem Radverkehr in Münster weitere Perspektiven zu geben.
Grüne rufen zur Teilnahme an Anti-Atom-Demo auf
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27. Mai 2011
Rechtzeitig zum Auslaufen des Atom-Moratoriums der Bundesregierung wollen die Atomkraftgegnerinnen und -gegner noch einmal ein deutliches Zeichen setzen! Für Samstag (28. Mai) sind bundesweit in 20 Städten Kundgebungen geplant. In NRW wird es mit Münster, Essen und Bonn gleich drei Demonstrationsorte geben. Auch die Münsteraner Grünen rufen zur Teilnahme an den Kundgebungen auf. „Keiner der abgeschalteten Meiler darf wieder ans Netz“ erklärt Maria Klein-Schmeink, grüne Bundestagsabgeordnete, „die Bundesregierung muss jetzt Verantwortung übernehmen und beweisen, dass sie verstanden hat, wie gefährlich Atomenergie wirklich ist.“ Auch Josefine Paul, Vertreterin der Münsteraner Grünen im Landtag, sieht keinen Verhandlungsspielraum: „Fukushima hat gezeigt, wie wenig beherrschbar Atomenergie ist. Die sogenannten Stresstests für die deutschen Atomanlagen haben keinen Anlass dazu gegeben, von einer größeren Sicherheit der deutschen Meiler auszugehen. Wir müssen abschalten und zwar möglichst sofort!“
Rat stößt AtomkraftgegnerInnen vor den Kopf
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27. Mai 2011
1680 BürgerInnen forderten den Rat bei seiner letzten Sitzung in einem Bürgerantrag dazu auf, sich eindeutig gegen die nahezu wöchentlich stattfindenden Urantransporte von der Urananreicherungsanlage Gronau durch den Münsteraner Hauptbahnhof auszusprechen. Stattdessen mussten sie sich von der CDU belehren lassen, dass diese Transporte legal und somit hinzunehmen seien. Einen entsprechenden Beschlusstext setzten CDU, FDP und UWG gegen die krankheits- und berufsbedingt reduzierte Gegenseite durch.
Herr Dr. Jung disqualifiziert sich selbst!
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26. Mai 2011
„Eine Sparvorlage schön zu reden, dieser Versuch von Dr. Jung (SPD) gestern Abend im Rat ist gründlich misslungen", so GAL-Ratsfrau Jutta Möllers. Unqualifiziert und entgegen der Meinung der eigenen fachpolitischen Sprecherin lobte er die Vorlage zur Umstrukturierung der teilstationären erzieherischen Hilfen und ordnete die damit verbundenen Kürzungen als unproblematisch und vertretbar ein. Dabei werden dort insgesamt 5 Stellen eingespart, was eindeutig zu lasten des Angebots für die Kinder, Eltern und zu lasten der Fachkräfte geht und durch die Änderung des Betreuungsschlüssels eine Standardabsenkung bedeutet. „Wenn man solche Kürzungen beschließt, dann muss man auch Farbe bekennen. Da sollte sich Herr Jung ein Beispiel an seiner Ratskollegin Anne Hakenes nehmen, die diesen Eiertanz nicht mitmacht", so Möllers abschließend.
Energiepark Münster: Zusammenarbeit von Wirtschaft und Politik immer offen angegeben
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25. Mai 2011
„Da hat der Redakteur wohl nicht aufgepasst", schmunzelt Hery Klas, Fraktionsvorsitzender der GAL, über die WN-Meldung, die Grünen hätten ihren Ratsantrag für den „Energiepark Münster" bei den Firmen ENVECO und ZEPHYR abgeschrieben. „Wir haben den Ratsantrag und den Bürgerantrag Anfang 2011 gemeinsam im Rathaus den Medien präsentiert und dabei auf die enge Zusammenarbeit hingewiesen - das steht in den Anträgen auch ausdrücklich drin", ergänzt der grüne Ratsherr Gerhard Joksch und reagiert damit auf die jetzt erhobenen Vorwürfe der WN.
GRÜNE Bürgersprechstunde im Südviertelbüro mit Carsten Peters
23. Mai 2011
Im Südviertelbüro (Hammer Str. 69) halten die Grünen am Donnerstag, 26. Mai 2011 in der Zeit zwischen 17.00 - 18.30 Uhr ihre monatliche Bürgersprechstunde ab. Für Fragen und Anregungen steht diesmal bereit: GAL-Ratsherr Carsten Peters.
Kinderhaus: Grüne sehen Kritik an Zentrumserweiterung bestätigt – Qualitative Aufwertung erfolgt nicht
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20. Mai 2011
Mit deutlicher Kritik haben die Grünen auf die jüngsten Berichte zum Fortgang der Zentrumserweiterung in Kinderhaus reagiert. Der Investor hatte bekannt gegeben, dass Rewe, Lidl und DM sich am Idenbrockplatz als sogenannte Ankermieter niederlassen.