Ruhe sanft: GAL hält FMO-Ausbau für gescheitert
10. November 2008
„Zwei Jahre ohne Wachstum" übertitelte kürzlich die Presse ein Interview mit dem Flughafen-Chef Stöwer. Nach Berichten des Steuerzahler-Bundes über die Existenzängste der meisten Regionalflughäfen kommt auch der FMO unter Druck: „Der FMO ist fachtechnisch gesprochen in einem rapiden Sinkflug - allen Beteuerungen der Geschäftsleitung zum Trotz", meint deshalb Jörn Möltgen, Ratsherr und verkehrspolitischer Sprecher der GAL-Ratsfraktion. Gerhard Joksch, kommunalpolitischer Sprecher des GAL-Kreisverbandes und Kandidat der Grünen für die OB-Wahl 2009 sieht deshalb den Plan für die Startbahnverlängerung auch wirtschaftlich als gescheitert an:
GRÜNE : Alles Gerüchte!
7. November 2008
„Bei allem Verständnis für den Ehrgeiz der hiesigen Medien, ihren Lesern exklusive Neuigkeiten aus den sogenannten wohlinformierten Kreisen zu liefern! Wir wünschen uns allmählich eine Rückkehr zu einer soliden Informationspolitik!" Der grüne Fraktionsvorsitzende Hery Klas weiß nicht, ob er belustigt oder genervt auf Presseartikel reagieren soll, in denen angebliche Details aus rot-grünen Verhandlungen über einen gemeinsamen OB-Kandidaten kolportiert werden.
Grüne zu Pressemitteilungen des WDSF zum Delfinarium im Allwetterzoo Münster
2. November 2008
Mit Befremden reagierte Jörn Möltgen, Mitglied im Aufsichtsrat des Allwetterzoos Münster für die grüne Ratsfraktion, auf die Presseerklärungen des WDSF zum Delfinarium im Allwetterzoo Münster. „Die vom WDSF initiierten Mailkampagnen basieren teilweise auf Fehlinformationen oder sind gezielte Falschdarstellungen durch die Autoren". Damit sei die Grundlage für eine sachliche Auseinandersetzung nicht gegeben, dieser Umstand würde auch dadurch verstärkt, dass teilweise Mailadressen eingesetzt worden sind, die sich im Nachgang als Blindgänger erwiesen hätten.
Grüne: Gebührenerhöhung bei der Musikschule sozial- und kulturpolitisch falsch
31. Oktober 2008
„Die neuerliche Gebührenerhöhung bei der Westfälischen Schule für Musik ist völlig unverständlich, außerdem sozial- und kulturpolitisch falsch." GAL-Ratsherr Manfred Kehr ist davon überzeugt, dass die Stadt Münster mit dieser unsinnigen Maßnahme ihren Ruf, eine musikbegeisterte Stadt zu sein, aufs Spiel setzt.
Grüne: Energieberatung in der Verbraucherzentrale fortführen
31. Oktober 2008
Die Grünen fordern in einem Ratsantrag, den städtischen Zuschuss für die Energieberatung in der Verbraucherzentrale über das Jahr 2009 hinaus zu leisten. „Gerade jetzt, wo die Energiekosten rasant wachsen, wird deutlich: Energieberatung ist mehr als je zuvor Gebot der Stunde. Der Kürzungsbeschluss der schwarzgelben Ratsmehrheit auf Grundlage des Rödl-Gutachtens war und ist fachlich nicht zu halten. Er muss schnell revidiert werden, damit für die Verbraucherzentrale die für die Fortführung der Energieberatung erforderliche Planungssicherheit besteht", fordert GAL-Ratsherr Manfred Kehr.
Gerhard Joksch referiert auf Einladung der österreichischen Architektenkammer über PPP
30. Oktober 2008
Gerhard Joksch, ehemaliger Stadtbaurat der Stadt Münster und jetziger Kandidat der Grünen für die Oberbürgermeister-Wahl, gilt auch international als Experte für Public Private Partnership (PPP). Die Architektenkammer für Wien, Niederösterreich und das Burgenland hat ihn nun eingeladen, am 07. November bei einem Symposium in Wien zu referieren.
Radler hängen Autos ab: Grüne fordern Investitionen in den umweltfreundlichen Verkehr der Zukunft
29. Oktober 2008
„Das Ergebnis der Umfragen zur Verkehrsmittelwahl lässt erkennen, wie der Verkehr der Zukunft in Münster aussehen wird: In 10 Jahren werden mehr als 2/3 Fahrrad fahren, Bus & Bahn benutzen oder zu Fuß gehen", ist sich Jörn Möltgen, der verkehrspolitische Sprecher der GAL-Ratsfraktion sicher.
Grüne lehnen Ausbau der Austermannstraße ab
29. Oktober 2008
Die Grünen werden dem Baubeschluss zum Ausbau der Austermannstraße nicht zustimmen. "Wer Straßen baut, wird Verkehr ernten", begründen GAL-Ratsherr Jörn Möltgen und Kai Bleker, Bezirksvertreter im Westen, die Position der Grünen. Es sei jedoch immer wieder interessant, mit welchem Bonbon den Grünen diese bittere Pille schmackhaft gemacht werden solle.
Grüne gegen Strom- und Gaspreiserhöhung: Begründung überzeugt nicht
28. Oktober 2008
Münsters Grüne lehnen die von den Stadtwerken geplante Strompreiserhöhung zum 01.01.2009 ab und fordern zugleich angesichts deutlich sinkender Ölpreise die Rücknahme der bereits zum 01.01.2009 beschlossenen Gaspreiserhöhung.
Stadtwerke: Grüne gegen geplante Entmachtung von Aufsichtsrat und parlamentarischen Gremien
28. Oktober 2008
Mit scharfer Kritik reagieren die Grünen auf die geplante Entmachtung von Aufsichtsrat und parlamentarischen Gremien durch die Geschäftsführung der Stadtwerke. Ginge es nach der Geschäftsführung, dürften Ratsgremien wie auch Aufsichtsrat nur noch allgemeine Vorgaben machen, nicht jedoch tatsächliche Entscheidungsbefugnis ausüben. Dies soll auch für Entscheidungen über Energietarife und Buslinienführungen gelten.
GAL-Vorstoß: Mittel flexibilisieren! – GRÜNE für ein Sportinternat
28. Oktober 2008
„Wir werden die Einrichtung eines Sportinternates in Zusammenhang mit dem Pascal-Gymnasium weiter konstruktiv begleiten!" bilanzierte Ludger Tovar das Ergebnis der GRÜNEN- Fraktionssitzung am vergangenen Montag. Der Sportpolitiker der GAL unterstrich noch einmal, die GAL sehe in diesem Projekt eine große Chance für Münsters Sport. Die GRÜNEN teilen dabei die Einschätzung der Sportverwaltung, die bei drei möglichen Standorten die „Einmietung" in das Lettische Gymnasium favorisiert. Tovar: „Diese Option ist die kostengünstigste und planerisch die risikoärmste. Sie hat obendrein den unschätzbaren Vorteil, schnell umsetzbar zu sein!"
Grüne: Studiengebühren abschaffen
20. Oktober 2008
Zu den heutigen Berichten über die bislang vom Bundesministerium für Bildung und Forschung unter Verschluss gehaltene Studie zur Auswirkung von Studiengebühren erklären die SprecherInnen der Münsteraner Grünen Josefine Paul und Daniel Sandhaus:
Grüne: Keine Erhöhung der Gerichtsgebühren für SGB II-Beziehende
20. Oktober 2008
Die Grünen fordern die CDU auf, im Bundestag gegen eine Erhöhung des Eigenanteils für SGB II-Beziehende Verfahren gegen ihren Sozialhilfebescheid zu stimmen. Hintergrund: das Land NRW hatte mit zwei weiteren Bundesländern die Initiative zu einem solchen Bundesratsbeschluss ergriffen. Jetzt muss sich der Bundestag mit diesem Bundesratsbeschluss befassen. Ratsfrau und neu nominierte Direktkandidatin für die Bundestagswahl Maria Klein-Schmeink, hofft, dass die CDU-Abgeordneten in diesem Fall der SPD-Ministerien Zypries folgen und gegen die Erhöhung stimmen.
GRÜNE Bürgersprechstunde im Südviertelbüro mit Carsten Peters
20. Oktober 2008
Im Südviertelbüro (Hammer Str. 69) halten die Grünen am Donnerstag, 23. Oktober 2008 in der Zeit zwischen 17.00 - 18.30 Uhr ihre monatliche Bürgersprechstunde ab. Für Fragen und Anregungen steht diesmal bereit: GAL-Ratsherr Carsten Peters.
Grüne: Weitere Grüne-Welle-Planungen müssen Tempo 50 zugrunde legen
16. Oktober 2008
"Wenn jetzt das städtische Tiefbauamt die Ampelanlagen an der Weseler Straße mit Geldern der Bezirksregierung Grüne-Welle-tauglich umrüsten will, müssen dabei die Ergebnisse des Verkehrssicherheitsgutachtens berücksichtigt werden", fordert Jörn Möltgen. Dies bedeute im Ergebnis, dass die Geschwindigkeit auf der Weseler Straße im innerstädtischen Bereich auf Tempo 50 zu reduzieren sei. Möltgen: "Um hier unnötige Kosten bei einer späteren Umstellung auf Tempo 50 zu verhindern, muss dieses Ergebnis des Gutachtens jetzt in die Umstellung mit einfließen."
Replik auf die 'Schlafmützen – Attacke' der CDU
16. Oktober 2008
„Guten Morgen!", gähnt Ratsherr Tim Rohleder (B´90 / Die Grünen / GAL) herzhaft, und macht sich nach einigen Tassen starken Kaffees an die Entgegnung des jüngsten CDU-Angriffs gegen seine Person. So wird er in einer Pressemittung des CDU Kreisverbandes Münster vom 14.10.08 unter anderem als „grüne Nachtmütze" tituliert - dieses Wort existiert laut Duden nicht, gemeint ist vermutlich „Schlafmütze" - und schließlich sogar zum „Spießer der Woche" erkoren. Anlass der wüsten, namenlosen Beschimpfungen war eine Anfrage von Ratsherr Rohleder vom 21.09.08, in der er sich bei Oberbürgermeister Dr. Tillmann erkundigte, ob die Nutzung des Stadtwappens zu Wahlkampfzwecken durch den OB-Kandidaten der CDU, Herrn Markus Lewe, rechtlich zulässig sei.
Grüne: Ziel einer Bahnhofsanierung muss die Verbesserung der verkehrlichen Situation sein
1. Oktober 2008
Münsters Grüne halten die baldige Bahnhofserneuerung weiterhin für möglich. Notwendig sei dazu die Konzentration auf das eigentliche verkehrspolitische Ziel. „Wir wollen einen neuen Bahnhof für Pendler, für Fernreisende und für Besucher der Stadt aus dem Umland. Das Kaufhaus im Bahnhof akzeptieren wir, wenn dadurch das Geld für neue Bahnsteige, Kundenzentrum und Rolltreppen besser finanziert werden kann", bringt der grüne Ratsherr Carsten Peters die grundsätzliche Position der Grünen auf den Punkt.
GRÜNE Bürgersprechstunde im Südviertelbüro mit Carsten Peters
22. September 2008
Im Südviertelbüro (Hammer Str. 69) halten die Grünen am Donnerstag, 25. September 2008 in der Zeit zwischen 17.00 - 18.30 Uhr ihre monatliche Bürgersprechstunde ab. Für Fragen und Anregungen steht diesmal bereit: GAL-Ratsherr Carsten Peters.