Queeres Frühstück

Wir laden zum gemeinsamen queeren Frühstück ein. Dabei ist es ganz egal ob du selbst queer, (kein) grünes Mitglied oder ein:e Verbündete:r bist. Wir wollen hören was dich bewegt, was deine Vorstellungen sind und aber auch vor allem zuhören. Dabei soll ein Austausch stattfinden und wir wollen Ideen sammeln was wir zusammen besser machen können. Hier sind alle willkommen! Bring deine Freund:innen mit! Wir freuen uns auf dich.

Hunger und Lust? Dann komm am 15.06.2025 um 10:00 Uhr ins Grüne Zentrum (Windthorststraβe 7, 48143 Münster). Es wäre schön, wenn du dich vorher anmeldest damit wir wissen wie viele Brötchen und wieviel Kaffee besorgt werden müssen.


Wahlparty

Wir laden am Wahlabend zu unserer Wahlparty ein. Wir freuen uns, gemeinsam mit dir auf ein hoffentlich sehr gutes Wahlergebnis für unsere Bundestagskandidatin Sylvia Rietenberg und die GRÜNEN anzustoßen. Mitfiebern und Feiern wollen wir gemeinsam am
Sonntag, 23. Februar 2025 ab 17:45 Uhr ACHTUNG!!! im Fyal, Geisbergweg 8.

Bring gerne etwas fürs Buffet mit: Obst, Käse, Muffins, Knabbersachen… alles, was aus der Hand gegessen werden kann.

Für Kinder haben wir Spielzeug vor Ort, bieten aber keine Kinderbetreuung an.

Wir weisen darauf hin, dass ggf. Fotos und Filmaufnahmen gemacht und veröffentlicht werden.

Wir freuen uns auf dich.


Wahlkampfveranstaltung von Oliver Krischer und Sylvia Rietenberg

Am Donnerstag, den 6. Februar, wird Oliver Krischer von 17 bis 18:30 Uhr zu einer Wahlkampfveranstaltung ins Bennohaus nach Münster kommen. Moderiert wird die Veranstaltung von der Münsteraner Direktkandidatin Sylvia Rietenberg. Im Mittelpunkt steht die Grüne Verkehrspolitik, mit den Teilnehmenden soll die Chancen und Herausforderungen einer sozial gerechten und nachhaltigen Mobilitätspolitik diskutieren werden. Dabei wird auch das Publikum die Möglichkeit haben, Fragen zu stellen. Die Veranstaltung ist offen für alle Interessierten, eine Anmeldung ist nicht erforderlich.


Soziale Teilhabe - Podiumsdiskussion mit lokalen Direktkandidat:innen Sylvia Rietenberg und Nelli Soumaoro

Die AGs “Europa, Frieden und Internationales” und “Migration” laden zur Podiumskussion zum Thema “Soziale Teilhabe” mit unseren Direktkandidat:innen Sylvia Rietenberg aus Münster und Nelli Soumaoro aus Hamm ins Grüne Zentrum ein. Beide setzen sich für eine humane und inklusive Sozialpolitik ein und lassen uns an diesem Abend Einblicke in ihre politische Arbeit gewähren, die das Ziel verfolgt, das gesellschaftliche Leben, gerechter zu gestalten.

An Zoom-Meeting teilnehmen: https://eu02web.zoom-x.de/j/5935550448?pwd=OTNwM21DSXM0TWZydWdSVXZ0YTF1UT09&omn=67765984106

Meeting-ID: 593 555 0448
Kenncode: 00544


Politisches Frühstück mit Katharina Dröge und Sylvia Rietenberg

Wir möchten euch gerne einladen zum Wahlkampfbesuch von Katharina Dröge.
Gemeinsam mit Sylvia Rietenberg wird es ein Politisches Frühstück inklusive Austausch geben.

Im Anschluss wird es noch eine gemeinsame Führung durch die Räumlichkeiten der Bäckerei geben.

Das politische Frühstück und die Führung selbst sind kostenfrei.
Für die Teilnahme ist allerdings eine Voranmeldung in der Grünen Kreisgeschäftsstelle telefonisch unter 0251-8995820 oder per Mail an kv@gruene-muenster.de bis zum 04.02. notwendig.


Robert Habeck in Münster am 01. Februar um 14 Uhr

Wahlkampfveranstaltung mit Robert Habeck und Sylvia Rietenberg

Wahlkampfveranstaltung mit dem Grünen Spitzenkandidaten Robert Habeck und unserer Direktkandidatin Sylvia Rietenberg im Messe und Congress Centrum Halle Münsterland.

Einlass ist ab 12:30 Uhr.

Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Wichtige Informationen zum Einlass finden sich auf der Website des Bundesverbands: https://www.gruene.de/artikel/informationen-zum-einlass


Workshop "Gut und sicher mit Wähler*innen kommunizieren"

In diesem Workshop lernt ihr alles, was ihr wissen müsst, um mit den Wähler*innen gut, sicher und zielgerichtet im Wahlkampf zu kommunizieren – an der Haustür oder am Stand. Wie sprecht Ihr die Menschen am besten an? Wie bringt Ihr unsere grüne Botschaft und Eure Motivation an die Wähler*innen? Wie positioniert Ihr Euch gegen Parolen? Wie verhaltet Ihr Euch in schwierigen Situationen? Im Rahmen des Workshops lernen ihr die Botschaft für die Wahlen kennen und übt in Rollenspielen die Kommunikation und den sicheren Kontakt mit den Wähler*innen.
Geleitet wird der Workshop von einer*m erfahrenen Trainer*in aus der Bundesgeschäftsstelle.
Meldet euch gerne direkt für den Workshop an, die Plätze sind begrenzt.


Grüne in Westfalen verurteilen massiven politischen Vandalismus 

Seit April haben die Parteien die heiße Phase des Europawahlkampfs eingeläutet.
Doch statt politischer Inhalte bestimmen gewalttätige Übergriffe auf Politiker, Wahlhelfende und Menschen im politischen Ehrenamt die Schlagzeilen. In Westfalen sind Wahlplakate, insbesondere von den Grünen, gezielt zerstört worden.

„Wir verurteilen jegliche Art von Gewalt und ganz besonders solchen Vandalismus
auf das Allerschärfste. Diese Art mutwilliger Zerstörung stellt eine neue Stufe der Bedrohung unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung dar“, erklärt Janina Singh, eine der beiden Grünen-Kandidaten in Westfalen für Europa. „Eine Zerstörungswut in diesem Ausmaß hat es in vergangenen Wahlkämpfen noch nicht gegeben. Man kann Plakate zerstören, aber nicht unseren Einsatz für die Demokratie“, betont Dr. Philipp Mathmann, der andere Grünen-Kandidat in Westfalen für Europa. „Es ist offenkundig, dass die Zerstörung durch Einzelne bzw. kleine Gruppen passiert und keine breite Meinung repräsentieren. Es sagt aber etwas über den Zustand einiger Teile unserer Gesellschaft aus. Wir hoffen, dass die geistigen Brandstifter, die zu solch antidemokratischem Verhalten motivieren, nicht auch noch bei der Europawahl Bestätigung finden”, ergänzt Mathmann.


Dringende Überarbeitung der gesetzlichen Regelungen angesichts des Falles der SEK-Polizist*innen in Münster gefordert

Mit großer Sorge haben die GRÜNEN in Münster die Medienberichte über die eingestellten Verfahren gegen fast alle SEK-Beamt*innen aufgenommen.
Nachdem die Polizei Bielefeld Ermittlungen gegen 16 Polizist*innen eingeleitet hat, die in Gruppenchats mit rassistischen, rechtsextremen Inhalten und sexualisierten Darstellungen von Jugendlichen verwickelt waren, sind sie ohne ernsthafte strafrechtliche Konsequenzen wieder im Dienst.
Ali Saker, Mitglied des Kreisvorstandes, erläutert: "Dass die gewaltverherrlichenden, rassistischen und rechtsextremen Inhalte in diesen Chatgruppen ohne strafrechtliche Konsequenzen bleiben, stört das Vertrauen zwischen der Polizei und den Menschen in NRW."
  
Diese derzeitigen gesetzlichen Regelungen bedürfen dringend einer Überarbeitung auf Bundesebene, damit Gerichte in die Lage versetzt werden, derartige Aussagen zu ahnden. 
"Die Empörung von Menschen vor Ort, dass keine strafrechtlichen Konsequenzen folgen, ist sehr verständlich. Es spricht für Münster, dass hier aktiv jeder Form des Rassismus entgegengetreten wird", so Landtagsabgeordnete Dorothea Deppermann
Die GRÜNEN setzen sich weiter dafür ein mit der Stelle einer / eines unabhängigen Polizeibeauftragten zur Weiterentwicklung der Polizei beizutragen und eine Ansprechperson auch für Beamt*innen, die sich von Rechtsextremismus und dem Austausch von strafbarem Material distanzieren wollen, zu bieten. 

GRÜNE schlagen "Heiz-Hammer" als Unwort des Jahres vor

"Heiz-Hammer", "Energie-Stasi", "Atombombe für unser Land"; die GRÜNEN in Münster zeigen sich besorgt über die Verrohung der politischen Kommunikation in Deutschland. Es sei gut, dass das Gebäudeenergiegesetz nun doch diese Woche im Bundestag beraten werden könne.

"Wir hoffen, dass nun die Blockadepolitik der FDP endet und konstruktiv an der Verbesserung des Gesetzes gearbeitet werden kann. So bekommen die Menschen Planungssicherheit und die Verunsicherung der Leute hat dann hoffentlich bald ein Ende", sagt Birgit Wolters, Co-Sprecherin der münsteraner GRÜNEN.

Besonders beunruhigt die GRÜNEN, dass zahlreiche Medien die Wortwahl populistischer Zeitungen und Parteien, also politische Kampagneninhalte unkritisch übernehmen und damit verbreiten und fördern. Die GRÜNEN erinnern an Begriffe wie Dönermorde, Sozialtourismus, Corona-Diktatur, Gutmensch und Lügenpresse, die allesamt "Unwörter des Jahres" wurden, weil sie gegen das Prinzip der Menschenwürde und der Demokratie verstoßen, gesellschaftliche Gruppen diskriminieren und diffamieren oder euphemistisch oder gar irreführend wirken.

Jörg Rostek, Co-Sprecher der GRÜNEN in Münster, kommentiert: "Die bisherige von der FDP ausgelöste Hängepartie kombiniert mit dem Populismus von CDU/CSU und der BILD-Zeitung ist beispiellos und hat bereits großen schaden angerichtet. Wir fürchten, dass die Situation eskalieren und Menschen zu schaden kommen könnten, wenn sprachlich nicht abgerüstet wird. Um diese Forderung zu unterstreichen, schlagen wir den Begriff Heiz-Hammer als Unwort des Jahres vor."

 


Foto: ha11ok / Pixabay


"Die Früchte der Freiheit" - GRÜNE unterstreichen Solidarität mit iranischer Freiheitsbewegung

Vergangenen Samstag hat der Co-Sprecher der GRÜNEN, Jörg Rostek, in einer Rede die Solidarität der GRÜNEN mit der iranischen Freiheitsbewegung unterstrichen.

"Wir GRÜNE stehen an der Seite der Menschen im Iran. Gemeinsam kämpfen wir täglich den gleichen Kampf für die Gleichberechtigung und Gleichstellung der Geschlechter", sagte Jörg Rostek in seiner Rede.

Die Protestierenden, viele davon Iraner*innen im Exil, protestieren jeden Samstag auf dem Stubengassenplatz in Münster ab 14:00 Uhr gegen das Mullahregime.

 

Nachholbedarf in Sachen Gleichstellung

Rostek betonte, dass auch in Deutschland nicht alles "eitel Sonnenschein" sei. Zwar seien in Deutschland, anders als im Iran, Frauen gleichberechtigt, von Gleichstellung sei man allerdings noch weit entfernt. Als Beispiel führte er eine wesentlich schlechtere Altersversorgung für Frauen an, aber auch, dass die "Care-Arbeit", also die Betreuung von Kindern und Alten,vorwiegend von Frauen geleistet werde. Im Bundestag sei die Frauenquote auf knapp 34 Prozent gesunken. Würden die GRÜNEN ihre Vergabe von Parteiämtern und Kandidaturen bei Wahlen nicht nach Geschlechtern quotierten, so dass "höchstens die Hälfte der Macht den Männern" gehöre, wäre die politische Repräsentanzbilanz wohl noch schlechter, betonte Rostek. In Münster würden die GRÜNEN sogar intergeschlechtliche, nichtbinäre, trans- und agende Personen bei der Quotierung von Redebeiträgen miteinbeziehen.

 

"Entweder alle sind frei, oder niemand ist es"

Rostek verurteilte das iranische Mullahregime als Verbrecherregime. Dass Frauen im Iran ohne die Zustimmung des Mannes ein Reisepass verweigert werde, dass die Aussage von Frauen vor Gericht im Vergleich zur Aussage eines Mannes nur die Hälfte zähle und Vergewaltigung in der Ehe im Iran keine Straftat sei zu verurteilen und begründe, warum so viele Menschen im Iran ihr Leben riskierten, um endlich die Freiheit zu erlangen, die sie verdienten. Die Ermordung der Iranerin Zhina Mahsa Amini am 16. September 2022 durch die Sittenpolizei in Teheran, habe das Fass zum überlaufen gebracht.

"Wenn es eine Frau treffen kann, dann kann es alle treffen", so Jörg Rostek in seiner Rede. "Sind die Frauen nicht frei, ist niemand frei. Frauenrechte sind Menschenrechte und Menschenrechte sind nicht verhandelbar."

 

Bis der Baum fällt...

Rostek betonte, dass auf Drängen von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock die Europäische Union weitere Sanktionen gegen die Verantwortlichen im Iran beschlossen habe, aber weitere Schritte noch folgen"müssten. Das iranische Mullahregime, so Rostek, sei wie ein in die Jahre gekommener alter morscher Baum, der sich noch im Wind halte, aber wenn der Sturm kommt, endlich umfalle. Durch die Proteste sei er angesägt.

"Die Revolution mag gerade in iranischen Gerichten zu unrecht zum Tode verurteilt werden, lebt aber in den Herzen der Menschen. Denn wer einmal die Früchte der Freiheit gekostet hat, wird diesen Geschmack nie vergessen", so Rostek.


Vorstand wieder vollständig

Die GRÜNEN in Münster haben Birgit Wolters mit großer Mehrheit zur neuen Co-Sprecherin gewählt. Sie ist aktives Mitglied, Co-Sprecherin der GRÜNEN AG Schule und Bildung und Mitglied des Schulausschusses der Stadt Münster.

„Es liegt mir, wertschätzend zuzuhören. Ich halte das für mindestens ebenso wichtig wie das Reden und Diskutieren“, so Birgit Wolters in ihrer Bewerbungsrede. „Ich freue mich auf die enge Zusammenarbeit im gesamten Vorstandsteam und möchte auch die guten Impulse der Strukturkommission mittragen und verstetigen.“

Politische Geschäftsführung gewählt

Offiziell gewählt wurde auch Fabian Müller als politischer Geschäftsführer, der dieses Amt als Vorstandsmitglied bereits seit vergangenem Herbst kommissarisch ausgeübt hat.

„Ich freue mich darauf, in der neuen Aufgabe tatkräftig daran mitzuarbeiten, dass wir grüne Politik noch wirksamer auf die Straße - oder besser noch: den Radweg - bringen – auch jetzt gerade zwischen den Wahlkämpfen“, bestätigte Fabian Müller.

Bereits bei der letzten Kreismitgliederversammlung im März wurde Svenja Bloom als weiteres Mitglied des Vorstands gewählt. Damit ist der geschäftsführende Kreisverbandsvorstand der GRÜNEN in Münster komplett, dem nun neben Birgit Wolters und Fabian Müller auch Co-Sprecher Jörg Rostek und Schatzmeisterin Corinna Schoneberg angehören. Weitere Vorstandsmitglieder sind weiterhin Judith Petersen, Ali Saker und Ulrich Kathöfer. Mit frauen- bzw. queerpolitischer beratender Funktion gehören dem Vorstand Lena Ilsemann und Joanna Delicaris an.

 


Foto: Der neue Vorstand v.l.: Svenja Bloom, Fabian Müller, Jörg Rostek, Corinna Schoneberg, Birgit Wolters, Ulrich Kathöfer, Joanna Delicaris, Lena Ilsemann, Ali Saker (auf dem Foto fehlt: Judith Petersen)


KMV mit Josefine Paul und Pegah Edalatian

Die GRÜNEN in Münster freuen sich auf die kommende Mitgliederversammlung. Sie wird am Dienstag, 16. Mai 2023 um 19:00 Uhr in der Mensa im Ratsgymnasium, Bohlweg 7, 48147 Münster, beginnen. Sie laden alle Interessierten herzlich dazu ein.

 

Prominenter Besuch

Bereits um 18:00 Uhr startet ein bei den GRÜNEN beliebtes Austauschformat, das GRÜNE SOFA. Mit dabei sind Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration in der Landesregierung NRW und und Pegah Edalatian, stellvertretende Bundesvorsitzende und Vielfaltssprecherin der Grünen. Beide werden auch auf der Mitgliederversammlung selbst sprechen. Für die Kommunalpolitik wird der Vortrag von Andrea Blome, verkehrs- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Ratsfraktion, besonders interessant sein. Sie wird über die Erfolge in Sachen Verkehrs- und Gleichstellungspolitik der letzten 2,5 Jahre sprechen.

 

Zur Tagesordnung

Die Mitgliederversammlung wird sich unter anderem einem Antrag widmen, der auf Bundesebene klarstellen soll, dass Kreis- und Ortsverbände ihre Redner*innenlisten nicht nur nach Frauen, sondern auch nach FINTA*(Fußnote, s.u.) Personen quotieren können, so wie es im KV Münster schon länger der Fall ist.

Außerdem soll die Wahl einer neuen Sprecher*in des Kreisverbandes und der politischen Geschäftsführung stattfinden. Darüber hinaus hat der Kreisverbandsvorstand einen Vorschlag für eine Reform der Beitragsordnung vorgelegt.

Die Tagesordnung ist zu finden unter https://kmv-ms.antragsgruen.de/

 

Jörg Rostek, Co-Sprecher der GRÜNEN in Münster, sagt dazu: "Drei starke Frauen berichten über ihre Arbeit in der Kommunal-, Landes- und Bundespolitik und über wichtige Themen unserer Zeit. Das und unsere Anträge an die Mitgliedschaft sind einen Besuch wert. Wir freuen uns auf viele Mitglieder und Gäste."

 

Hinweis an die Medien: Falls Sie Interesse an einem Gespräch oder Interview mit einer der Redner*innen haben, melden Sie sich bitte bei unserer Geschäftsstelle, so dass wir Ihre Anfrage vermitteln können. Kontakt: kv@gruene-muenster.de

 

FINTA = Frauen, Inter, Nicht-binäre, trans, und asexuelle Menschen


9. Grüne Artenschutzkonferenz 2023 Münsterland

Wasser - Hitze - Artenschutz

Nach drei Jahren können wir nun wieder im vertrauten Rahmen eine Artenschutzkonferenz als Präsenzveranstaltung anbieten.

Wenn es aktuell in der Öffentlichkeit um die Bewältigung von akuten und zukünftigen Heraus- forderungen geht, stehen häufig die Überwindung der Pandemiefolgen oder die Versorgung mit bezahlbarer Energie im Vordergrund. Doch der schleichende Verlust an Artenvielfalt und natürli- chen Lebensräumen schreitet fort und droht zum Randthema zu werden. Hinzu kommt, dass die Gesetzgebung zur Beschleunigung einer notwen- digen Versorgung mit erneuerbaren Energien den Artenschutz deutlich schwächen könnte.

Daher soll die 9. Artenschutzkonferenz nun die Wahrnehmung dafür schärfen, dass wir uns auch um die langfristige und nachhaltige Sicherung unserer Lebensgrundlagen kümmern müssen und dass dabei die Erhaltung der Biodiversität gerade auch im Zusammenhang mit der Bewältigung des Klimawandels zu den zentralen Herausforderun- gen gehört.

Daraus ergibt sich der Rahmen für unsere diesjähri- ge Konferenz: „Wasser - Hitze - Artenschutz“. Dabei ist es uns wichtig, dass exemplarisch möglichst viele Erfahrungen, Erkenntnisse und Blickwinkel dargestellt werden, um die Komplexität der vor uns liegenden Aufgaben zu verdeutlichen.

Mit der diesjährigen Artenschutzkonferenz möchten wir wieder für die verschiedenen Akteur*innen aus Politik, Behörden, Wissenschaft, Landwirtschaft und Naturschutz eine Diskussionsplattform bieten. Daher sind auch Teilnehmer*innen aus unterschied- lichen gesellschaftlichen Gruppen willkommen, die an der Bewirtschaftung und Pflege unserer Natur- und Kulturlandschaft verantwortlich teilhaben und denen der Naturschutz am Herzen liegt.

Internetseite: artenschutzkonferenz.de

Teilnahme: Es wird ein Kostenbeitrag von 5 € pro Person erhoben.


Programm

Moderation der Konferenz: Dr. Tanja Busse

11:00 Uhr Grußworte (ca. 25 Min.)
Steffi Lemke, Bundesumweltministerin, DIGITAL Mechtild Schulze Hessing, Vorsitzende Regionalrat Münster, Bürgermeisterin Borken
Wilfried Stein, Bezirksbürgermeister, Hiltrup, Berg Fidel, Amelsbüren

11:25 Uhr Keynote speaker
Bernd Ulrich, stellv. Chefredakteur DIE ZEIT

11:45 Uhr Fachvorträge: „Bestandsaufnahmen“ (ca. 60 Min.)
Dr. Ute Hamer, Institut für Landschaftsökologie, Bodenökologie und Landnutzung

Bedeutung von Bodenlebewesen für die Wasserspeicherung - Mikroorganismen, Wurzeln, Regenwürmer & Co
Tobias Heggemann, Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen

Biodiversität, Landwirtschaft und ländliche Räume im Klimawandel
Dr. Olaf Niepagenkemper, Fischereiverband Nordrhein-Westfalen e. V.

Klimawandel und Gewässer – wie geht es eigentlich unseren heimischen Fischen?
Dr. Hartwig Mennen, Pro Teuto Grundwasserschutz, Kalkabbau und Erhaltung prioritärer Lebensräume (Kalktuffquellen im Teu- toburger Wald)

13:15 Uhr Fachvorträge: „Konzepte, Lösungen, Ausblicke“ (ca. 75 Min.)

Henry Tünte, BUND
Klimafolgenanpassung - Notwendige Schritte zum Schutz und zur Wiederherstellung unseres Arteninventars aus Sicht des BUND

Birgit Beckers, Dachverband Biologische Stationen in NRW e. V. und LIFE-Projekt Wiesenvögel NRW
Wiesenvogelschutz in Zeiten des Wassermangels und Best-Practice Beispiele im LIFE-Projekt

Dr. Britta Linnemann, NABU-Naturschutzstation Münsterland e. V.
Bodenwasser und Vitalität von Wäldern – Beispiel einer praktischen hydrologischen Optimierung in Wäldern und Waldmooren

Kristian Lilje, NABU-Naturschutzstation Münsterland e. V.
Energie - Weidelandschaften; Regenerative Energie, Wasser und Biodiversität zusammen denken

Katharina Teickner, Umweltamt, Stadt Hamm
Erlebensraum Lippeaue im Klimawandel - Stadtnah Natur genießen

15:00 Uhr Themen-Tandem (moderiert): (ca. 20 Min.)

Dr. Josef Tumbrinck, Bundesumweltministerium
Die neuen Artenhilfsprogramme der Bundesregierung

Dr. Jan-Niclas Gesenhues, MdB
Das Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (Moore/Wiedervernässung)

15:20 Uhr Podium: (ca. 30 Min.)
Artenschutz im Klimawandel: Gemeinsam Verantwortung übernehmen? Wer - wann - wie?
Susanne Schulze Bockeloh, Landwirtin, DBV-Vize- präsidentin und WLV Kreisvorsitzende Münster Heinrich Rülfing, Biolandwirt, Kreis Borken; Regionalwert AG Münsterland
Susanne Wangert, Sprecherin Landesfachausschusses Landwirtschaft im NABU NRW
Dr. Arnt Baer, Gelsenwasser

15:50 Uhr Schlusswort: (ca. 5 Min.)

Norwich Rüße, MdL
Bilanz der Konferenz und Ausblick


"Parlamentarische Beobachter*innen" sind für eine Demokratie unerlässlich

Die GRÜNEN in Münster weisen die Kritik an Bezirksbürgermeister Stephan Nonhoff (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN/GAL), er habe trotz Kenntnis einer Aktion des zivilen Ungehorsams der Gruppe "Letzten Generation" diese nicht den Behörden gemeldet, zurück. Auch habe er nicht an der Aktion selbst teilgenommen, sondern nur als Beobachter fungiert.

 

Deeskalierend und vermittelnd

Die GRÜNEN betonen, dass es üblich sei, dass Politiker*innen sich bei Demonstrationen oder Aktionen des zivilen Ungehorsams vor Ort als sogenannte "parlamentarische Beobachter*innen" betätigen. In dieser Rolle schützen sie nicht nur die Versammlungsfreiheit (nach Artikel 8 GG), sondern wirken deeskalierend und versuchen, falls nötig, zwischen Demonstrationsteilnehmenden, Polizeibeamt*innen und weiteren Beteiligten zu vermitteln und Konfliktsituationen zu befrieden. Für diese Aufgabe sei ein tragbares Vertrauensverhältnis zwischen allen Beteiligten unerlässlich. Dabei komme es auch vor, dass Politiker*innen kurzfristig von Aktionen erführen oder gebeten werden, die Beobachter*innrolle einzunehmen.

 

Schutz der Versammlungs- und Pressefreiheit

"Parlamentarische Beobachter*innen sind für die Demokratie unerlässlich. Sie schützen damit nicht nur in unübersichtlichen und brenzligen Situationen die Versammlungs- sondern grundsätzlich auch die Pressefreiheit", erläutert der Co-Sprecher der GRÜNEN in Münster, Jörg Rostek. "Das sollten auch CDU und FDP, die sich doch auch den Bürgerrechten verpflichtet fühlen, nachvollziehen können. Dass sie stattdessen versuchen, einen Bürgermeister, der sich stark für die Menschen in Münster-Mitte einsetzt und für alle Bürger*innen ansprechbar sein will, zu kriminalisieren, ist sehr schade", ergänzt Rostek.


GRÜNE zu Akw-Ausstieg Deutschlands: Stille Freude und viel Wachsamkeit

Die GRÜNEN in Münster freuen sich über den Ausstieg aus der Atomenergie in Deutschland, der am 15. April 2023 vollzogen wurde. Erst im August 2022 beteuerten die GRÜNEN nochmal auf einer Mitgliederversammlung ihre Ablehnung, "da die Atomkraft keinen substantiellen Beitrag zur Lösung der aktuellen Energiekrise leisten, hohe Kosten verursachen und unkalkulierbare Risiken bergen". Stattdessen gelte es, die Versorgungssicherheit und die Energie-Unabhängigkeit durch den konsequenten Ausbau der erneuerbaren Energien auszubauen, so dass schnellstmöglich 100 Prozent des deutschen Energiebedarfs mit sauberen und regenerativen Technologien gedeckt werden und möglichst wenig klimaschädliche Kohlekraft eingesetzt werden müsse.

Jörg Rostek, Co-Sprecher der GRÜNEN in Münster, betont: "Atomkraft ist gefährlich, schmutzig und teuer. Wir feiern im Stillen den Ausstieg, bleiben aber wachsam und konzentriert und werden uns weiter mit dem Thema befassen."

Maria Klein-Schmeink, direkt gewählte Bundestagsabgeordnete aus Münster, kommentiert den Atomausstieg so: "Ich bin sehr froh, dass nun der Ausstieg vollzogen ist. Die Atomenergie bringt uns keine Versorgungssicherheit, ist selbst eine risikoreiche Technologie und produziert nuklearen Müll für dessen Entsorgung noch immer kein Standort gefunden ist. Auch das Münsterland gehört zu den möglichen Standortsuchgebieten. Umso mehr sollten alle daran Interesse haben dass kein weiterer Müll produziert wird. Die Zukunft sind die Erneuerbaren, da sie preiswert sind und uns nicht von anderen Ländern abhängig machen."

 

Veranstaltung angepeilt

Um die Jahrzehnte des politischen Einsatzes gegen die Atomkraft Revue passieren zu lassen, werden die GRÜNEN demnächst für ihre Mitglieder und Interessierte eine Veranstaltung zum Thema "Anti-Akw-Bewegung und die GRÜNEN in Münster: Erinnerungen und Lehren für kommende Aufgaben" ausrichten. Ziel der Veranstaltung ist es, Erfahrungen aus dem erfolgreichen Kampf gegen Atomenergie zu sammeln und für kommende Aufgaben mitzunehmen.

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Hintergrundinformationen
Die Nuklearkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima erinnern uns: Atomkraft ist und bleibt eine unbeherrschbare Hochrisikotechnologie.
1. Atomkraft lieferte nur noch wenig Strom: Nur 6 Prozent steuerten die drei verbliebenen AKW zur Stromerzeugung bei. Den deutschen Energiebedarf deckten sie sogar nur um 1,2 Prozent und waren deshalb kaum als Erdgasersatz geeignet. Selbst AKW-Betreiberunternehmen sahen längere Laufzeiten skeptisch.
2. Der Weiterbetrieb wäre gefährlich gewesen: Die letzte große Überprüfung der Anlagen fand 2009 nach veralteten Regeln statt (Quelle: Schulze, Tobias: Zu den richtigen Prinzipien stehen, in taz vom 6./7. 08.2022). Bei den drei abzuschaltenden Atomkraftwerken wurde die "Periodische Sicherheitsüberprüfung" (PSÜ) ausgesetzt, die 2019 hätte stattfinden sollen. Das Beispiel Frankreich zeigt: Diese Prüfung ist äußerst wichtig. Dort wurde durch eine PSÜ jüngst eine Korrosion in einem Rohrsystem gefunden, die sonst verborgen geblieben wäre. Ein Bruch in diesem System hätte zu einem Kühlmittelverlust und somit zu einer Kernschmelze führen können. Deshalb stehen aktuell 30 der 56 französischen Atomkraftwerke still (Quelle: König, Wolfram: Die wahren Risiken einer Laufzeitverlängerung, in FAS vom 31.07.2022). Auch die Atomkraftwerke in der Ukraine, die russischem Beschuss ausgesetzt waren und wieder sein könnten, zeigen genauso wie die die Abschaltung französischer Atomkraftwerke wegen der klimakrisenbedingten Hitzewelle erneut, dass Atomkraftwerke höchst krisenanfällig und deshalb ein Hochsicherheitsrisiko sind.
3. Der Weiterbetrieb wäre schmutzig gewesen:Atomkraft ist eine der umweltschädlichsten Energiequellen der Menschheitsgeschichte. Vor allem in Brasilien, Kasachstan und Namibia hat der Uranabbau zu Vertreibungen indigener Völker, Brandrodungen, Grundwasserkontaminationen, zum Verlust der Biodiversität oder der Hebung von
Grubenwasser samt der Verunreinigung mit Schwermetallen geführt. "Nicht nur beim Betrieb des Tagebaus werden große Mengen an Diesel verbraucht, energieintensiv sind auch die Transporte des nuklearen Materials rund um den Globus und die Herstellung der Brennelemente, die wiederum zu den Kernkraftwerken und später zum Zwischenlager oder den Anlagen zur Wiederaufarbeitung transportiert werden müssen." (Quelle: Achim Brunnengräber,Albert Denk und Lucas Schwarz: Renaissance der Atomkraft Abschalten, jetzt erst recht!, in: Spiegel online vom 07.08.2022)
4. Atomkraft ist teuer: Atomstrom ist vier Mal so teuer wie Strom aus Wind und Solar. Eine MWh Atomstrom kostet 148 €, während eine MWh aus Wind- und Solarstrom hingegen nur 37 € kostet. Für jeden investierten Euro erhält man also vier Mal so viel Strom aus Erneuerbaren wie aus Atomenergie. Rückbau, Zwischenlagerung und die noch ungeklärte Endlagersuche werden zukünftige Generationen schon jetzt enorm belasten und hohe Kosten verursachen. Im Falle eines Weiterbetriebs der deutschen Atomkraftwerke wären die zusätzlichen gesamtgesellschaftlichen Kosten, wenn man in der Risiko- und Kostenabschätzung die Entsorgung radioaktiver Abfälle miteinbezieht, noch erheblicher gewesen. Schon heute haben die über 60 Jahre friedliche Nutzung der Atomenergien 1.900 Behälter verstrahlten Abfalls hinterlassen, die in 16 über die Bundesrepublik verteilten Orten lagern und für die immer noch kein Endlager gefunden worden ist und ein enormes Risikopotential haben.

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