Bundesweiter Vorlesetag mit Ministerin Josefine Paul und MdL Dorothea Deppermann
Liebe GRÜNE in Münster,
liebe Kinder, liebe Eltern,
wir laden Euch und Sie herzlich zu einer besonderen Vorleseveranstaltung anlässlich des bundesweiten Vorlesetags am 17. November ein!
Die GRÜNEN in Münster, gemeinsam mit Josefine Paul MdL, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, sowie der Abgeordneten Dorothea Deppermann MdL, freuen sich auf eine Reise mit Euch in die zauberhafte Welt der Geschichten. Bei dieser Veranstaltung wird Ministerin Paul das Buch "Du und ich – nashornstark!: Wie das Nashorn und die Giraffe beste Freunde wurden" von Katrin Pietsch und Denise Hughes vorlesen. Diese herzerwärmende Geschichte ist perfekt für Kinder bis 10 Jahre geeignet und verspricht spannende Abenteuer und wertvolle Lektionen über Freundschaft.
Der Vorleseort ist die Buchhandlung "Der Wunderkasten" von Kirsten Lambeck.
Wir freuen uns darauf, euch dort am 17. November um 15:30 Uhr begrüßen zu dürfen.
Lasst Euch von der Magie der Worte verzaubern und taucht gemeinsam mit uns in fantastische Welten ein!
Wir bitten um eine kurze Anmeldung per Mail an oder Telefon 0251-8995820, damit wir besser planen können.
Wir freuen uns auf Euren Kommen!
Herzliche Grüße
Büro von Josefine, Büro von Dorothea und der Kreisvorstand
Deppermann und Korte: Kinder haben Priorität – Kitas erhalten Unterstützung trotz angespannter Haushaltslage
Die finanzielle Situation vieler Kitas ist derzeit äußerst angespannt. Insbesondere viele freie Träger wissen nicht, wie sie die Kostensteigerungen durch Inflation und steigende Tariflöhne auffangen sollen.
In dieser unsicheren Situation setzt das NRW-Familienministerium nun eine klare Priorität für Kinder und zur Stabilisierung der Betreuungssituation: Die Mittel zur Kita-Finanzierung werden ab dem 1. August 2024 dauerhaft um fast 10% erhöht.
Die beiden grünen Landtagsabgeordneten Dorothea Deppermann und Robin Korte dazu:
„Obwohl das Land NRW mit einer extrem angespannten Haushaltslage kämpft, konzentrieren wir uns in Krisenzeiten auf die zentralen Aufgaben staatlicher Daseinsvorsorge. Mit einer Steigerung der KiBiz-Finanzierung um ca. 10% und einer pragmatischen Überbrückungslösung durch eine Einmalzahlung von 100 Mio. Euro sorgen wir für eine Entlastung und dauerhafte Stabilisierung des Kita-Systems. Denn Kitas sind zentral für frühkindliche Bildung und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Es ist gut, dass Ministerin Josefine Paul hier klare Akzente im Sinne der Kinder und Familien setzt.“
Zum Hintergrund
Wie Ministerin Josefine Paul am Dienstag mitteilte, werden die Mittel aus dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) zum 01.08.2024 um weitere 4% erhöht. Die Steigerung der durch das KiBiz verteilten Finanzmittel beträgt damit insgesamt knapp 10%. Außerdem sichert das Land die Arbeit der Kitas mit weiteren 178 Mio. Euro für die Unterstützung des Kita-Helfer*innen- und Sprach-Kita-Programms.
Münster als erste deutsche Großstadt im WHO-Netzwerk Altersfreundliche Städte
Die GRÜNEN freuen sich über den Beitritt Münsters zum WHO-Netzwerk Age-friendly Cities and Communities. Damit ist Münster die erste Großstadt, die Deutschland in diesem internationalen Städtenetzwerk vertritt.
Obwohl weltweit bereits rund 1.000 Städte und Gemeinden Mitglied sind, war bislang nur Radevormwald in diesem Netzwerk vertreten. In Europa sind Metropolen wie London, Paris, Madrid, Amsterdam oder Kopenhagen, aber auch viele kleinere Städte und Gemeinden Mitglieder des Städtenetzwerkes.
2020 hatten die Grünen die Initiative ergriffen, dass auch Münster Mitglied wird und gemeinsam mit der CDU einen entsprechenden Ratsentscheid auf den Weg gebracht. Nach einer intensiven Vorbereitung durch die Verwaltung sind nun alle Vorarbeiten und Bedingungen zum Beitritt abgeschlossen.
„Für die gesetzten Schwerpunkte Wohnen, Versorgungssicherheit und Pflege im Quartier sowie Mobilität und Digitalisierung im Alter und für Menschen mit Behinderung sind in Münster auch durch Grüne Initiativen bereits Grundlagen geschaffen worden", so GAL-Ratsherr Harald Wölter. Es gehe darum, alle Quartiere und die Stadt insgesamt altersgerecht zu gestalten. Der konsequente Ausbau von barrierefreien Wohnungen und gemeinschaftlichen Wohnformen gehöre hierzu ebenso wie die Sicherung der Mobilität für ältere und beeinträchtige Menschen und die Berücksichtigung interkultureller Belange von älteren Menschen mit Migrationsgeschichte. „Wir wollen Barrierefreiheit und das Recht auf Selbstbestimmung umsetzen und erreichen, dass Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf selbstbestimmt im vertrauten Wohnquartier leben können“, so Wölter weiter.
„Selbstbestimmtes Leben im Alter braucht Strukturen, die dies ermöglichen und unterstützen. Wir wollen die Schaffung lebendiger und lebenswerter Quartiere für alle Menschen unterstützen. Neben der konkreten Unterstützung für Kommunem, wollen wir auch auf Landesebene fördern, dass weitere Kommunen und Gemeinden Mitglied in diesem internationalen Städtenetzwerk werden und hierüber die Möglichkeit erhalten, sich für die altersgerechte Gestaltung Unterstützung zu holen und international auszutauschen“, erklärt Josefine Paul, Fraktionsvorsitzende im Landtag und Grüne Landtagskandidatin für Münster.
Ricarda Lang in Münster
Am vergangenen Dienstag, den 10. Mai, besuchte uns die Grünen Bundesvorsitzende Ricarda Lang in Münster. Gemeinsam mit den Direktkandidat*innen Josefine Paul, Dorothea Deppermann und Robin Korte besucht sie den Streikposten von MünsterCares an der Domagkstraße. Dort erzählten die Pflegenden sowie das Krankenhauspersonal bewegende Geschichten über ihren beruflichen Alltag. Im Anschluss durften sich die Politiker*innen äußern. Ricarda macht klar, dass den Pflegenden zugehört werden muss und sagt: "Pflegekräfte sind Expert*innen für ein gutes Gesundheitssystem und Expert*innen für die Zukunft des Gesundheitssystems". Auch die Landtagsabgeordnete und Direktkandidatin Josefine Paul sichert zu, dass sich die Grünen bei Regierungsbeteiligung auch auf Landesebene für einen Tarifvertrag Entlastung einsetzen werden.
MdB Oliver Krischer informiert sich über Windradausbau in Münster
Am 20. April war Oliver Krischer, Mitglied des Bundestages und Parlamentarischer Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, in Münster und hat sich am Autobahnkreuz Münster-Süd ein Bild von der „Absurdität“ der starren 1000-Meter-Regel gemacht. Gemeinsam mit den Münsteraner Direktkandidat*innen Josefine Paul und Robin Korte, der Projektgesellschaft BBWind und Landwirt Bernhard Brirup, dem die ausgewiesene Fläche in Münsters Süden gehört, war er vor Ort.
Das Feld, auf dem Landwirt Brirup seit rund zehn Jahren versucht, eine Windkraftanlage genehmigt zu bekommen, ist eingerahmt von der Autobahn 1, der Autobahn 43, einer Stromtrasse und einer Bahnstrecke. Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges und der Klimakatastrophe können wir uns die starre 1000-Meter-Regel, die vorschreibt, dass Windkraftanlagen zum Lärmschutz von Anwohner*innen mindestens 1000 Meter von Wohnhäusern entfernt sein müssen, nicht mehr leisten, so der Aachener Bundestagsabgeordnete. Die unüberhörbare und viel frequentierte Autobahn, die sich zwischen einem rund 700 Meter entfernten Wohnhaus und der geforderten Windkraftanalage befindet, übertöne die Geräusche des Windrades.
Unsere Direktkandidat*innen Josefine Paul und Robin Korte versprachen Landwirt Brirup sich bei einer Regierungsbeteiligung nach der Landtagwahl am 15. Mai für die Abschaffung der 1000-Meter-Regel einzusetzen.
Wohnungsbau: Münster als Vorbild für ganz NRW
Nach Berechnungen des Landes sind 2021 nirgendwo in NRW so viele Baugenehmigungen erteilt worden wie in Münster.
Dazu erklärt Sylvia Rietenberg, Fraktions- und wohnungsbaupolitische Sprecherin der Grünen Ratsfraktion:
„Es zahlt sich jetzt aus, dass Münster seit Jahren eine zukunftsorientierte und sozial ausgewogene Flächen- und Baupolitik verfolgt. Das münstersche Vorbild einer sozialgerechten Bodennutzung wird in immer mehr Städten nachvollzogen – hier hat Münster unter der Federführung von Wohnungsbaudezernent Matthias Peck schon vor Jahren die Weichen richtig gestellt. Diese Politik unterstützt die Grüne Ratsfraktion. Unser Ziel ist es, auch weiterhin die münsterschen Ziele im Wohnungsbau Jahr für Jahr zu übertreffen. Denn für immer noch viel zu viele Menschen in Münster bleibt das Wohnen ein schwer erschwinglicher Luxus.“
Und Josefine Paul, Grüne Fraktionsvorsitzende im Landtag und Grüne Kandidatin bei der Landtagswahl erklärt:
„Überträgt man die hohen Zahlen der Baugenehmigungen in Münster auf ganz NRW, so wären 2021 landesweit über 180.000 Wohnungen genehmigt worden. Hier mangelt es der Schwarz-Gelben Landesregierung offensichtlich am Engagement, denn die Zahl der genehmigten Wohnungen ist mit rund 60.000 zuletzt sogar gesunken. Wir Grüne setzen darauf, nach der Landtagswahl am 15. Mai Münsters vorbildliche Politik auf das ganze Land auszuweiten. In unserem Wahlprogramm schlagen wir deshalb sogar vor, die sozialgerechte Bodennutzung als Staatsziel in die Landesverfassung aufzunehmen.“
Tests an Schulen: Empörender Vorschlag, katastrophale Kommunikation
Das NRW-Schulministerium unter FDP-Schulministerin Gebauer hat angekündigt, dass die noch an Schulen vorhandenen Corona-Tests wieder von den Schulen eingesammelt werden müssen. Später ruderte FDP-Minister Stamp zurück und erklärte die Vorgabe aus dem Ministerium zur freiwilligen Aktion.
Hierzu erklärt Christoph Kattentidt, Fraktions- und Schulpolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion:
„Allein die Anordnung der FDP-Schulministerin war empörend. Es erschließt sich mir nicht, warum eine Ministerin in Düsseldorf verhindern will, dass an den Schulen in Münster in Eigenverantwortung weiterhin Corona-Tests durchgeführt werden. Dass Vize-MP Stamp seine Parteifreundin umgehend zurückpfeifen musste, passt zur katastrophalen Corona-Kommunikation der Schulministerin."
Und Josefine Paul, Vorsitzende der Grünen Landtagsfraktion und Grüne Landtagskandidatin in Münster und Altenberge erklärt:
„Dass sich gleich zwei Minister darum kümmern mussten, was mit den Tests passieren soll, ist bezeichnend für das kommunikative Durcheinander bei Schwarz-Gelb. Münsters Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrkräfte brauchen endlich wieder verlässliche Ansagen aus dem Schulministerium. Spätestens mit der Landtagswahl am 15. Mai müssen die Chaostage in der NRW-Schulpolitik beendet sein.“
Josefine Paul trifft alternativen Nobelpreisträger
„Ich gratuliere Vladimir Slivyak zur Auszeichnung mit dem Right Livelihood Award 2021 für sein Engagement im internationalen Umweltschutz“, sagt die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Josefine Paul. „Mich beunruhigt, dass immer noch Züge mit gefährlichem Uranhexafluorid-Abfall durch NRW rollen: von der Urananreicherungsanlage in Gronau nach Russland“, so die Münsteraner Abgeordnete und betont, dass die Grünen seit Jahren die Stilllegung der Uranfabrik und damit den Verzicht auf die Uranmüll-Transporte fordern. In einem Gespräch mit dem russischen Umweltaktivisten Vladimir Slivyak erkundigte sie sich nach dem Verbleib des deutschen Uran-Mülls und dem Kampf der Umweltschützer*innen unter den schwierigen politischen Bedingungen in Russland. In dem Gespräch ging es deshalb auch um die Situation der Opposition in Russland: „Mit großer Besorgnis sehen wir die Situation zivilgesellschaftlicher und oppositioneller Gruppen und Initiativen in Russland. Die Delegitimierung und Kriminalisierung zivilgesellschaftlichen Engagements ist nicht hinzunehmen!“ Die Unterstützung der Umweltbewegung in Russland ist deshalb auch ein Zeichen der zivilgesellschaftlichen Solidarität.
Vladimir Slivyak ist Co-Vorsitzender und Gründungsmitglied der russischen Umweltorganisation „Ecodefense“ und wird am 1. Dezember für seinen jahrzehntelangen Einsatz mit dem Right Livelihood Award, dem alternativen Nobelpreis, ausgezeichnet. Er berichtete, wie er mit seiner Organisation bereits Projekte zum Abbau fossiler Brennstoffe sowie den Einsatz von Atomenergie und Kohle in Russland stoppen konnte. „Deutschland nutzt für seine Energiegewinnung russische Kohle, das ist nicht allen hier bewusst“, so der Aktivist. Sehr offen beschreibt er die schwierigen Umstände seiner Arbeit in Russland. „Wir sind froh, dass meine Kollegin Alexandra Korolewa in Deutschland politisches Asyl erhalten hat!“ Ihn ermutige das weltweite Engagement junger Klimaaktivist*innen und die gute überregionale Zusammenarbeit mit weiteren Menschenrechtsorganisationen in Russland, aber auch international, z. B. mit Umweltorganisationen im Münsterland. „Mein Ziel ist eine sauberere und nachhaltigere Zukunft für Russland und die Welt", begründet Vladimir Slivyak die Fortsetzung seiner Arbeit.
GRÜNE: Rassismus-Vorwürfe müssen auf allen Ebenen aufgeklärt werden
Die Westfälischen Nachrichten berichten über schwere Rassismus-Vorwürfe gegen die Leiterin und die Betreuungsleiterin der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Landes NRW für Geflüchtete.
Dazu erklärt Christoph Kattentidt, Vorsitzender der GRÜNEN Ratsfraktion: „Wir dulden in Münster keinen Rassismus, ganz egal an welcher Stelle. Die Vorwürfe rund um die ZUE müssen dringend aufgeklärt werden. Wir werden das Thema bereits in der heutigen Ratssitzung auf die Tagesordnung setzen. Von der Stadtverwaltung erwarten wir dringend Auskünfte darüber, ob die Vorwürfe der Stadt bekannt waren und wie sie künftig Geflüchtete in Münster schützen will. Als Fraktion haben wir uns immer gegen zentrale, lager-ähnliche Unterkünfte gewehrt. Wir sehen uns in dieser Kritik bestätigt.“
Stephan Orth, Vorsitzender der GRÜNEN in Münster erklärt: „Schon bei der Einrichtung der ZUE haben wir von Gefahren solcher Massenunterkünfte gewarnt. Wir GRÜNE fordern auf allen Ebenen Aufklärung und ein entschlossenes Handeln. Geflüchtete Menschen müssen in Münster eine sichere Zuflucht finden können, ohne Angst vor Rassismus und Drangsalierung. Im Artikel wird von mindestens einem Fall berichtet, in dem die religiösen Gefühle eines Bewohners grob missachtet wurden. Wir fordern, dass Geflüchtete ihre Religion ungestört ausüben können und diesen in allen Bereichen mit Respekt begegnet wird.
Josefine Paul, münstersche Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die ZUE ist eine Einrichtung des Landes, deshalb müssen Minister Joachim Stamp (FDP) und die Bezirksregierung dringend aufklären, was dran ist an den Vorwürfen. Dazu wird unsere Fraktion in der heutigen Sitzung des Integrationsausschuss des Landtags und Informationen und Aufklärung von der Landesregierung einfordern. Es kann nicht sein, dass sich Bezirks- und Landesregierung hinter einer Mauer des Schweigens verstecken. Dieser Vorfall zeigt deutlich, wie wichtig es ist, dass den Bewohner*innen unabhängige Beschwerdestellen zur Verfügung stehen. Ist dies nicht der Fall, führt dies zu einem Zustand der Hilflosigkeit – hier muss künftig wieder gewährleistet sein, dass Beschwerden über die Betreiber einer Einrichtung unabhängig untersucht werden.“
Corona: Halbe Mannschaften dürfen nicht trainieren - Grüne fordern Nachjustierung
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Die aktuellen Coronaschutzbestimmungen verwehren den Nachwuchssportler*innen der
Jahrgänge 2006 und 2007 ein gemeinsames Training in den Vereinen (WN-Bericht 10.03.). Der jüngere C-Jugend-Jahrgang darf trainieren, der ältere laut aktueller Verordnungslage des Landes nur zur Hälfte.
„Das ist ziemlich absurd. Hier werden Mannschaftsgefüge und soziale Gruppen ohne Sinn zerrissen“, sagt Klaus Rosenau, sportpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion. „Dabei wäre die Grenzziehung U15 oder eine Regelung wie im Schulbereich, wo natürlich klassenweise aufgeteilt wird, sehr einfach möglich gewesen“, so Rosenau weiter. Die GRÜNEN werden über den Landessportbund NRW sofort eine Anpassung beantragen. Ein Münsteraner Alleingang ist aufgrund der steigenden Infektionszahlen nicht möglich.
Die münstersche Landtagsabgeordnete und GRÜNE Fraktionsvorsitzende im Landtag, Josefine Paul, sagt zu dem Thema: „„Es ist gut, dass Sport für Kinder und Jugendliche im Rahmen des Infektionsschutz in Teilen wieder möglich gemacht wird. Kinder brauchen Bewegung und sie brauchen den Kontakt mit anderen Kindern. Einmal mehr müssen wir aber feststellen, dass die konkreten Reglungen an den Lebensrealitäten vorbei gehen. Hier müssen schnell praxistaugliche Änderungen vorgenommen werden.“