Islamismus und Islamfeindlichkeit mit Lamya Kaddor MdB

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang warnt vor der Gefahr islamistischer Anschläge, Deutschland sei im Visier islamistischer Terrororganisationen. Vor allem ein regionaler Ableger der Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS), der Islamische Staat Provinz Khorasan bereitet große Sorge. Die Bundesanwaltschaft hat Ende 2023 Anklage gegen zwei junge mutmaßliche Islamisten erhoben, die im Namen des IS Anschlagspläne in Deutschland gehegt haben. Weitere Jugendliche wurden an Ostern 2024 wegen Terrorverdachts festgenommen. Ein Anschlag des ISPK in Russland und die Absage des Taylor Swift-Konzertes in Wien zeigen ebenso, wie konkret die Gefahr ist. Laut Verfassungsschutz gibt es seit September 2022 eine erhöhte Bedrohungslage in Deutschland. Hier zeigen sich Wechselwirkungen der Konflikte in Syrien und im Irak und insbesondere das Erstarken des sogenannten Islamischen Staates (IS) in Europa. Auch der Nah- Ost Konflikt hat das Potential die Sicherheitslage in Deutschland und Europa massiv weiter anzuspannen. Wie umgehen mit der islamistischen Gefahr?

In diesem Kontext wird der Islam allerdings zu oft einseitig im Kontext von Islamismus und Sicherheitsrisiken diskutiert, Muslim*innen werden nicht als Opfer von strukturellem Rassismus und gesellschaftlicher Diskriminierung erkannt. Muslimisches Leben in Deutschland ist vielfältig und lebendig. Trotzdem fühlen sich viele Muslim*innen in die Ecke gedrängt, wenn sie auf ihre Religion als einziges Identitätsmerkmal reduziert werden. Sie werden oft nicht als Opfer von strukturellem Rassismus und gesellschaftlicher Diskriminierung erkannt. Dabei ist ein hohes Niveau festzustellen, so zumindest der Bericht der vom BMI eingesetzten unabhängigen Expertenkommission Muslimfeindlichkeit. Moscheen werden mittlerweile ebenfalls Ziel von Angriffen und islamfeindliche Parteien und Akteure sehen sich im Aufwind. Pauschalisierungen über Muslim*innen sind heute allgegenwärtig.

Wie kann es gelingen, unsere Demokratie vor islamistischen Angriffen zu schützen, Radikalisierungen in unserem Land präventiv entgegenzuwirken und dies, ohne dem rechten Narrativ vom Feindbild “Islam” gegen die “westliche Zivilisation” Vorschub zu leisten? Welche Maßnahmen brauchen wir für die Bekämpfung von Islamfeindlichkeit und wir schaffen wir mehr Raum für Verständnis und Annäherung? Wie kann aufbauend auf das vielfältige Engagement vieler muslimischer Verbände und Menschen eine Gesellschaft entstehen, in der sich auch Muslim*innen als gleichberechtigte und selbstbewusste Bürger*innen wahrnehmen und so partizipieren können?

Um diese Fragen zu beantworten, besucht uns Lamya Kaddor MdB, innenpolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion. Im Gespräch mit unserer Münsteraner Bundestagsabgeordneten Maria Klein-Schmeink wird sie diese Themen aus ihrer Perspektive beleuchten.