Aktion "Sauberes Münster"
Wir GRÜNE beteiligen uns aktiv an der Aktion "Sauberes Münster" und laden alle Interessierten herzlich zum Mitmachen ein. Neben einer saubereren Stadt gibt es die Möglichkeit, mit Ortsverbänden, unserer AG Ökologie, Nachhaltigkeit und Wirtschaft, Ratsmitgliedern und Abgeordneten ins Gespräch zu kommen. Folgende Aktionen sind geplant:
Südost
16.03.2024, 10:00 Uhr bis 12:30 Uhr
Treffpunkt: Angelsachsenweg/Ecke Albersloher Weg
Nord
16.03.2024, 11:00 Uhr bis max. 16:00 Uhr
Treffpunkt: Am großen Stein, Aldi-Spielplatz zwischen Aldi und der Norbertkirche, Coerde
Mitte
17.03.2024, 12:00 Uhr bis 15:00 Uhr
Treffpunkt: GRÜNES Zentrum, Windthorststraße 7
Hiltrup
17.03.2024, 14:00 Uhr
Treffpunkt: Parkplatz vom Ruderverein an der Hansestraße 80
West (2 Aktionen)
17.03.2024, 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr
mit Annika Bürger, Harald Wölter und Dorothea Deppermann
Treffpunkt: Ecke Roxeler Straße/Schmeddingstraße (Fußgängerampel/Bushaltestelle Deipenfohr)
und
17.03.2024, 16:30 bis 18:30 Uhr
Treffpunkt: Bahnhof/Busbahnhof Albachten
mit Leandra Praetzel und Dorothea Deppermann
Eine Anmeldung unter mit Angabe des Aktionsortes hilft uns bei der Planung. Wer Zangen oder Handschuhe selbst besitzt, kann diese gerne mitbringen.
Deppermann und Korte: Kinder haben Priorität – Kitas erhalten Unterstützung trotz angespannter Haushaltslage
Die finanzielle Situation vieler Kitas ist derzeit äußerst angespannt. Insbesondere viele freie Träger wissen nicht, wie sie die Kostensteigerungen durch Inflation und steigende Tariflöhne auffangen sollen.
In dieser unsicheren Situation setzt das NRW-Familienministerium nun eine klare Priorität für Kinder und zur Stabilisierung der Betreuungssituation: Die Mittel zur Kita-Finanzierung werden ab dem 1. August 2024 dauerhaft um fast 10% erhöht.
Die beiden grünen Landtagsabgeordneten Dorothea Deppermann und Robin Korte dazu:
„Obwohl das Land NRW mit einer extrem angespannten Haushaltslage kämpft, konzentrieren wir uns in Krisenzeiten auf die zentralen Aufgaben staatlicher Daseinsvorsorge. Mit einer Steigerung der KiBiz-Finanzierung um ca. 10% und einer pragmatischen Überbrückungslösung durch eine Einmalzahlung von 100 Mio. Euro sorgen wir für eine Entlastung und dauerhafte Stabilisierung des Kita-Systems. Denn Kitas sind zentral für frühkindliche Bildung und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Es ist gut, dass Ministerin Josefine Paul hier klare Akzente im Sinne der Kinder und Familien setzt.“
Zum Hintergrund
Wie Ministerin Josefine Paul am Dienstag mitteilte, werden die Mittel aus dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) zum 01.08.2024 um weitere 4% erhöht. Die Steigerung der durch das KiBiz verteilten Finanzmittel beträgt damit insgesamt knapp 10%. Außerdem sichert das Land die Arbeit der Kitas mit weiteren 178 Mio. Euro für die Unterstützung des Kita-Helfer*innen- und Sprach-Kita-Programms.
Deppermann wünscht Erfolg für die 24h-Promenade
Am kommenden Wochenende findet erneut die 24h-Stunden-Promenade statt, bei der mit Spaß am Radfahren für klimafreundliche Mobilität und eine faire Aufteilung des Verkehrsraumes geworben und Geld für soziale Projekte erradelt wird.
Die grüne Landtagsabgeordnete Dorothea Deppermann dazu:
„Ich unterstütze die Ziele der 24h-Promenade mit vollem Herzen und freue mich, dass sich viele Sponsor*innen gefunden haben, die pro gefahrener Runde für ihr Team an soziale Projekte spenden. Ich wünsche allen Teilnehmenden viel Spaß, Erfolg und viele Zuschauer*innen! Die 24h-Promenade zeigt, wie in der Fahrradstadt Münster auf positive Weise für notwendige Verbesserungen geworben werden kann und dabei auch noch eine Menge Geld für soziale Projekte zusammenkommt.“
Zum Hintergrund
Die erste 24h-Promenade fand 2007 statt. Im letzten Jahr kamen rund 6.400 Euro für soziale Zwecke zusammen, die von Sponsor*innen pro Rund gespendet wurden. Im Team „Kidical Mass“ nimmt der Wahlkreismitarbeiter von Frau Deppermann an der 24h-Promenade teil.
Mehr zur Veranstaltung: https://www.24h-promenade.de/Veranstaltungsablauf/
Diversitätsfonds fördert drei Münsteraner Kulturprojekte
Das Programm „Neue künstlerische Perspektiven – Der Diversitätsfond NRW" des Landes NRW unterstützt 73 Kunst- und Kulturprojekte mit mehr als 1,2 Millionen Euro.
Eine Fachjury wählt bisher unterrepräsentierte Projekte aus, um die Kulturlandschaft NRWs inklusiv und vielfältig für alle zu gestalten.
Die ausgewählten Münsteraner Gruppen Cactus Junges Theater e.V., ProArtist und Eintopftheater Münster werden jeweils mit einer Zuwendung von bis zu 20.000€ im Jahr gefördert.
Die grüne Landtagsabgeordnete Dorothea Deppermann dazu:
„Ich freue mich, dass Kunst- und Kulturschaffende im Münsterland durch die Zuwendungen unterstützt und gewertschätzt werden. Die wachsende Diversität im Kulturbereich ist eine Bereicherung für alle Bürger*innen, da sie neue Projekte schafft, die unsere ganze Gesellschaft teilhaben lässt. Ich sehe Kultur als Begegnungsort mit großem Potenzial für vielfältigen Austausch."
Deppermann/Klein-Schmeink: Fördermittel für zukunftssichere Krankenhäuser
Für eine sichere Versorgung in unseren Krankenhäusern erhalten die Christophorus-Kliniken Coesfeld 120.000 Euro für digitales Medikationsmanagement und die Ludgerus-Kliniken Münster 255.000 Euro für die Weiterentwicklung des krankenhausinternen Prozess der Leistungsanforderung. Die Förderungen basieren auf dem Krankenhauszukunftsgesetz des Bundes.
Die Grüne Landtagsabgeordnete Dorothea Deppermann dazu:
„Ohne Digitalisierung und die Stärkung der Cybersicherheit können wir die gewohnte hohe Versorgungsqualität unserer Krankenhäuser nicht aufrecht erhalten. Es ist deshalb gut, dass Land und Bund gemeinsam die Modernisierung unserer Kliniken voranbringen.“
Die Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink ergänzt:
„Ich freue mich sehr, dass die Unterstützung für eine sichere und zeitgemäße Gesundheitsversorgung in der Fläche ankommt. Das ist ein weiterer Schritt bei der dringend benötigten Aufstellung unserer Krankenhäuser für die Zukunft und gleichzeitig sichert es Arbeitsplätze in der Region.“
Zum Hintergrund
Mit dem Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz, KHZG) hat der Bund ein Förderprogramm für Investitionen von Krankenhäusern in den Bereichen Digitalisierung und IT- sowie Cybersicherheit aufgelegt. Insgesamt stehen 623 Mio. Euro Bundes- und 270 Mio. Euro Landesmittel zur Verfügung. Zu den Ludgerus-Kliniken gehören Clemenshospital und Raphaelsklinik.
Deppermann und Rostek: Lehren aus Lügde ziehen
In der vierteiligen Doku-Serie „Die Kinder von Lügde“ beschäftigt sich ZDFinfo aktuell mit dem Missbrauchskomplex von Lügde, der auch vom Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) „Kindesmissbrauch“ im nordrhein-westfälischen Landtag untersucht wird. Die Ergebnisse der Untersuchungen lassen sich auch in Bezug zu Missbrauchsfällen in Münster setzen.
Die Münsteraner GRÜNE Abgeordnete und Sprecherin für Demokratie und Verfassungsschutz im Landtag, die auch Mitglied des Untersuchungsausschusses ist, Dorothea Deppermann, dazu:
„Der Untersuchungsausschuss ist eine große Chance, Missstände und Fehler der Vergangenheit aufzudecken und die Verfahren für die Zukunft zu verbessern. Es geht darum, zentrale Behörden wie Jugendämter oder Polizei zu stärken und in ihrer Arbeit optimal aufeinander abzustimmen – um Kinder bestmöglich zu schützen. Die Erkenntnisse ermöglichen eine bessere Ausrichtung am Wohl der Kinder z. B. in polizeilichen Verfahren sowie durch ein konsequentes Einschreiten der Jugendämter. Es ist wichtig, die Thematik Kindesmissbrauch aus der Tabuzone heraus in den Fokus zu rücken. Damit können wir alle dazu beitragen, dass sich Fälle wie der Missbrauchskomplex von Münster oder kirchlicher Missbrauch in Zukunft deutlich schwerer wiederholen können.“
Jörg Rostek, Sprecher der GRÜNEN in Münster ergänzt:
„Die Dokumentation des ZDF legt das Versagen aller – der Zivilgesellschaft und der Behörden – detailreich und schonungslos offen. Wie die Missbrauchsstudie des Bistums Münster zeigt die Doku: Täter*innen nutzen jede Chance und zahlreiche Maschen, um an Kinder ranzukommen und sie noch dazu kommerziell zu verwerten. Deshalb ist es unsere Aufgabe als Gesellschaft durch Wachsamkeit und eine kluge Vorbeugestrategie Missbrauchschancen zu vereiteln und Strukturen, die sie eröffnen, zu reformieren. Hinschauen allein reicht nicht. Es muss auch gehandelt werden.“
Auch im schwarz-grünen Koalitionsvertrag sind konkrete Maßnahmen zur Missbrauchsprävention und zum Schutz von Missbrauch betroffenen Kindern hinterlegt. So werden die Mittel zur Bekämpfung von Sexualdelikten finanziell und personell deutlich gestärkt und es soll in jedem Oberlandesbezirk mindestens ein Childhood-Haus geschaffen werden, wo alle Akteure gemeinsam zum Kindeswohl zusammenwirken.
Hintergrund und Links
Der Landtag hatte im Jahr 2019 einen PUA zum Missbrauchskomplex in Lügde eingesetzt, um Versäumnisse und Fehler der Behörden systematisch zu untersuchen. Am 15.03.2022 wurde ein Zwischenbericht verabschiedet. Um die Untersuchungen angemessen abschließen zu können, hat der Landtag im Juni 2022 erneut einen PUA eingesetzt.
Alle vier Teile der Doku-Reihe:
https://www.zdf.de/dokumentation/zdfinfo-doku/die-kinder-von-luegde-alle-haben-weggesehen--der-campingplatz-animateur-100.html
https://www.zdf.de/dokumentation/zdfinfo-doku/die-kinder-von-luegde-alle-haben-weggesehen--blinde-waechter-100.html
https://www.zdf.de/dokumentation/zdfinfo-doku/die-kinder-von-luegde-alle-haben-weggesehen--kein-freund-und-helfer-100.html
https://www.zdf.de/dokumentation/zdfinfo-doku/die-kinder-von-luegde-alle-haben-weggesehen--ein-leben-lang-100.html
Antrag zur Einsetzung des PUA „Kindesmissbrauch“
https://gruene-fraktion-nrw.de/parlament/einsetzung-eines-untersuchungsausschusses-pua-kindesmissbrauch/
Zwischenbericht des PUA „Kindesmissbrauch“
https://www.landtag.nrw.de/home/aktuelles/meldungsarchiv/meldungen-berichte-und-informati/meldungen-und-berichte/2022/03/1603zwischenbericht-pua-iv.html
Bürger*innensprechstunde von Dorothea Deppermann und Robin Korte
Die Grünen Landtagsabgeordneten Dorothea Deppermann und Robin Korte halten in dieser Woche ihre Bürger*innensprechstunden im Grünen Zentrum, Windthorststr. 7 Münster, ab. Deppermann am Mittwoch, 21.09.2022, 15-16 Uhr. Korte am Donnerstag, 22.09.2022, 14-15 Uhr. Um Voranmeldung wird gebeten: Tel.: 0251/8995884; Email: .
Grüne Landtagsabgeordnete in Parlamentarischen Ausschüssen und Ämtern
Die drei frisch gewählten Grünen Landtagsabgeordneten aus Münster (Josefine Paul, Robin Korte und Dorothea Deppermann) haben in dieser Woche ihre ersten regulären Plenartage nach der Landtagswahl und vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause erlebt. Dabei sind alle drei in neue Ausschüsse und Ämter berufen worden.
Zu Beginn der Plenarsitzung in Düsseldorf am Mittwoch, 29.06., wurde die Münsteraner Abgeordnete Josefine Paul als Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration vereidigt.
„Ich freue mich sehr, politische Verantwortung in Nordrhein-Westfalen übernehmen zu dürfen. Mit Dankbarkeit, Respekt und Tatkraft werde ich diese neue Aufgabe in unserem vielfältigen und bunten Land umsetzen.“
Die Nominierung Josefine Pauls hatte bereits am Freitag große Begeisterung bei den Münsteraner Grünen ausgelöst. Nun gab es lang anhaltenden Applaus und herzliche Glückwünsche von den beiden Münsteraner Kolleg*innen im Plenarsaal.
Dorothea Deppermann wurde ebenfalls am Mittwoch in den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss I „Kindesmissbrauch“ gewählt. Der Untersuchungsausschuss prüft das Behördenhandeln im Missbrauchsfall von Lügde.
„Es ist enorm wichtig, dass die begonnenen Untersuchungen aus der letzten Legislaturperiode fortgesetzt und erweitert werden. Dem werde ich mich mit großer Aufmerksamkeit widmen, damit in Zukunft die Abläufe zum Schutz der Kinder besser funktionieren.“
Außerdem gehört Deppermann dem Parlamentarischen Kontrollgremium an, dem die parlamentarische Prüfung der Tätigkeiten des Verfassungsschutzes in NRW obliegt.
Robin Korte wurde am Donnerstag, 30.06., in den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Hochwasserkatastrophe“ gewählt, der mögliche Versäumnisse und Fehlverhalten der Landesregierung während des Hochwasserereignis im Sommer 2021 aufklären soll. „Die Fortsetzung des Untersuchungsausschusses ist wichtig, um die richtigen Lehren für die Bewältigung zukünftiger Extremwetterereignisse und für die Stärkung des Hochwasser- und Katastrophenschutzes in Nordrhein-Westfalen zu ziehen. Ich freue mich über das Vertrauen, dass ich diese wichtige Aufgabe übernehmen darf.“
Zusätzlich zu den Untersuchungsausschüssen werden Deppermann und Korte auch in weiteren Fachausschüssen des Landtags arbeiten. Diese werden nach der Sommerpause besetzt.
Ricarda Lang in Münster
Am vergangenen Dienstag, den 10. Mai, besuchte uns die Grünen Bundesvorsitzende Ricarda Lang in Münster. Gemeinsam mit den Direktkandidat*innen Josefine Paul, Dorothea Deppermann und Robin Korte besucht sie den Streikposten von MünsterCares an der Domagkstraße. Dort erzählten die Pflegenden sowie das Krankenhauspersonal bewegende Geschichten über ihren beruflichen Alltag. Im Anschluss durften sich die Politiker*innen äußern. Ricarda macht klar, dass den Pflegenden zugehört werden muss und sagt: "Pflegekräfte sind Expert*innen für ein gutes Gesundheitssystem und Expert*innen für die Zukunft des Gesundheitssystems". Auch die Landtagsabgeordnete und Direktkandidatin Josefine Paul sichert zu, dass sich die Grünen bei Regierungsbeteiligung auch auf Landesebene für einen Tarifvertrag Entlastung einsetzen werden.
Besuch der Direktwahlkandidatin beim Bürgermeister in Havixbeck
Um sich über die Gemeinde Havixbeck und dortige Themen zu informieren, traf heute die Direktwahlkandidatin der Grünen, Dorothea Deppermann, den Bürgermeister Jörn Möltgen in Havixbeck.
Dieser gab einen Einblick in die derzeitigen Themen der Gemeinde Havixbeck: Steigende Einwohnerzahlen, die Neuansiedlung eines Technologieparks und der Aufbau einer App für die Bürgerinnen und Bürger in Havixbeck sind nur ein kleiner Ausschnitt. Havixbeck liegt direkt vor den Toren Münsters und viele Menschen pendeln täglich zwischen Münster und Havixbeck.
„Ich freu mich, dass mein Wahlkreis das ländliche und städtische Leben verbindet!“ findet Dorothea Deppermann. „Mir ist es wichtig, Informationen über die Gemeinden direkt vor Ort zu sammeln“.
Zum neuen Wahlkreis Münster III / Coesfeld III gehören die Gemeinden Havixbeck und Nottuln sowie die Wahlbezirke Albachten, Mecklenbeck, Roxel, Sentrup, Aaseestadt, Geist/Pluggendorf, Düesberg, Schloss und Altstadt.
Weitere Termine – auch in den anderen Stadtteilen und der Gemeinde Nottuln - werden folgen.
Die Landtagswahl findet am 15.05.2022 statt.