Mit über 90 % hat die grüne Mitgliederversammlung dem mit SPD und Volt ausgehandelten Koalitionsvertrag zugestimmt. In der Videokonferenz mit zeitweilig über 150 Teilnehmer*innen hat die Fraktionssprecher*innen Sylvia Rietenberg und Christoph Kattentidt zunächst erläutert, welche Zugeständnisse nach dem Rücktritt des SPD-Frakionssprechers erforderlich waren.

Dabei ging es vor allem um die „autofreie Altstadt“ und die Umwandlung der Innenstadtparkhäuser in Quartiersgaragen, Auch beim Ausstieg aus der Subventionierung des Flughafens waren Zugeständnisse an die SPD erforderlich. Ansonsten sei die grüne Handschrift in dem Koalitionsvertrag deutlich zu erkennen, so die beiden Sprecher*innen.

Das sahen auch die meisten Mitglieder so. Besonders dankten sie allen Fraktionsmitgliedern für das außerordentliche Engagement in den zahlreichen Verhandlungsrunden unter erschwerten Coronabedingungen.

Koalitionsvertrag