Über 66.000 Unterschriften hätte die Volksinitiative Artenschutz gebraucht, über 115.000 Unterschriften sind tatsächlich zusammengekommen – trotz Corona. Wir GRÜNE beglückwünschen die Initiative zu diesem eindrucksvollen Ergebnis. Der Landtag NRW muss nun innerhalb von drei Monaten die Rechtmäßigkeit der Volksinitiative feststellen und binnen drei weiterer Monate die Forderungen der Initiative thematisieren.
„Es ist wichtig, dass trotz Corona das Thema Artenschutz mehr in den Vordergrund rückt. Denn unsere Zukunft ist untrennbar mit dem Erhalt der Artenvielfalt verbunden“, sagte GRÜNEN Co-Sprecher Jörg Rostek in einer sntsprechenden Pressemitteilung. Er ergänzte: „Wir fordern deshalb die Landesregierung auf, schnell zu handeln, nicht weiter beim Thema Artenschutz zu versagen und bereits Versprochenes in die Tat umzusetzen.“
Die Laschet-Regierung hat bisher „wenig bis gar nichts“ zum Artenschutz in NRW beigetragen. Stattdessen hat Schwarz/Gelb im neuen Landesentwicklungsplan alle Ziele, die den Flächenverbrauch verringern, gestrichen und den Ausbau der Massentierhaltung erleichtert. CDU und FDP haben außerdem die „Rohstoffgewinnung in Trinkwasserschutzgebieten zugelassen, Entnahmerechte für Grundwasser erleichtert und entfristet Vorschriften zum Schutz und zur Schaffung von Retentionsräumen der Flüsse gelockert“, wie die GRÜNEN NRW auf ihrer Homepage schreiben. „Durch die Verwendung von Finanzmitteln aus dem Topf für den Strukturwandel im Rheinischen Revier für Autobahnbauten und ähnlich fragwürdige Projekte wird die dringend notwendige sozial-ökologische Transformation blockiert“, heißt es dort weiter.
„Was Armin Laschet als ‚Entfesselung der Wirtschaft‘ beschreibt und im Reallabor NRW umgesetzt hat, hätte ein Fortschreiten des deutschlandweiten Artensterbens zur Folge. Das darf nicht passieren. Denn die bedrohten Pflanzen und Tiere sind einzigartig und mehr wert als jeder Profit“, sagte GRÜNEN-Co-Sprecherin Julia Burkhardt ebenfalls in der PM.
Hintergrund: Pro Tag gibt es in Deutschland einen Flächenverlust von 85 Fußballfeldern. 27% Prozent aller Blütenpflanzen und 36 Prozent aller Tierarten sind akut gefährdet. Ebenso 72 Prozent aller Lebensräume. Die Biomasse von Insekten in NRW ist um bis zu 78% (Quelle: Entomologischer Verein Krefeld) zurückgegangen. 41% der noch 560 existierenden Wildbienenarten sind vom Aussterben bedroht. 45% der wirbellosen Tiere stehen auf der Roten Liste. In manchen Regionen sind 40% der Insekten vom Aussterben bedroht.
Internetseite der Initiative Artenvielfalt