Oktober
Juni
Antragspaket zur Pflege
In der letzten Plenarwoche dieser Legislatur haben wir Grüne noch einmal ein ganzes Antragspaket zur Pflege vorgelegt. Am Freitag, 25. Juni wurden eine Reihe von Anträgen bis spät in den Nachmittag debattiert.
Die grüne Poslition zu Pflege, für Pflegende, Pflegebedürftige und Angehörige, aber auch zur Finanzierung haben wir konkret ausgearbeitet. Unsere Stellungnahmen und die Anträge, an denen Maria mitgearbeitet hat, findet Ihr auf den Seiten der Bundestagsfraktion, die nach den Debatten und Abstimmungen aktualisiert wurden.
Krankenhausfinanzierung
In der letzten Plenarwoche wurde auch ein Plan zur Krankenhausfinanzierung debattiert. Auch hier haben die Gesundheitspolitikerinnen der Grünen Bundestagsfraktion einen Antrag vorgelegt.
Zur Verabschiedung des grünen Antrags zur Krankenhausfinanzierung und -planung im Bundestag findet Ihr das Pressestatement von Maria Klein-Schmeink und den Link zum Grünen Antrag hier: https://www.klein-schmeink.de/aktuelles/meldung/gruener-antrag-fuer-verlaessliche-krankenhausversorgung
Seit Jahren reichen die Investitionsmittel nicht aus, entsprechend ist der Investitionsstau riesig. Viele Krankenhäuser sind gezwungen, Gelder, die eigentlich für die Versorgung vorgesehen sind, für notwendige Investitionen abzuzweigen.
Maria Live im Gespräch mit
In ihrer neuen Reihe „Maria Live im Gespräch mit“ hat Maria Klein-Schmeink in Videokonferenzen bereits den Mediziner Dr Krolewski und MdB Oliver Krischer zu Gast gehabt. Nach dem Themenkomplex zu Klima und Gesundheit bzw Klimaschutz und Klimaschutzgesetz, wird es in den nächsten Live mit Maria Online-Veranstaltungen mit den MdB Ekin Deligöz und Sven Lehmann umd das Thema Kinder, Kinderrechte und Kinderarmut gehen.
Den Zugangslink zu den kommenden Veranstaltungen Maria Live im Gespräch mit findet Ihr immer auf Marias Homepage. So für den 1.Juli mit Ekin unter:
Herzliche Einladung zur Teilnahme (ohne Voranmeldung möglich). Wir freuen uns auf den Austausch und Diskussion mit Euch!
Mai
Vernetzung mit MünsterCares
Am 26.05. fand eine Vernetzung mit der Pflegeinitiative MünsterCares statt. Neben Maria haben auch Harald Wölter für den Stadtrat, Ella Brinker-Meyendriesch und Thiemo Kisnat für die AG Gesundheit, Soziales, Pflege und Arbeit und Christopher Margraf für den Vorstand an der Vernetzung teilgenommen. Mit 4 Mitgliedern von MünsterCares wurde über die Akzeptanz der Pflege, die neue Pflegeausbildung, das DRG-System (diagnosebezogene Fallgruppen) und unsere Möglichkeiten zur Unterstützung der Pflege in Münster und Deutschlandweit gesprochen. An dem Thema wollen wir als GRÜNE weiter dran bleiben und alles tun, damit sich die Situation in der Pflege für die Patient*innen und für die Pflegenden deutlich verbessert!
Inklusionsplan für das Gesundheitssystem
Es ist Zeit für einen entschlosseneren und systematischeren Ansatz: Wir brauchen einen Inklusionsplan für das Gesundheitswesen. Wie die ersten Schritte aussehen sollten, haben wir mit unserem Antrag „Die gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderungen unverzüglich menschenrechtskonform gestalten“ konkretisiert. Ein Gesundheitssystem ist nur dann gut und gerecht, wenn es für alle gleichermaßen zugänglich ist. Dazu hat sich auch die Bundesrepublik Deutschland bekannt, als sie 2009 die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN-BRK) ratifiziert hat. Artikel 25 der Konvention verpflichtet die Vertragsstaaten, das Recht behinderter Menschen auf gleichen und diskriminierungsfreien Zugang zu Diagnose, Therapie, Reha, Prävention und weiteren Komplexleistungen, wie z.B. im Rahmen der Früherkennung und Frühförderung behinderter und von Behinderung bedrohter Kinder, zu sichern. Darüber hinaus sind speziell auf die jeweiligen Beeinträchtigungen beziehungsweise Erkrankungen ausgerichtete Angebote zu garantieren. Die Versorgungswirklichkeit, mit der sich Menschen mit Behinderungen im Gesundheitswesen konfrontiert sehen, zeigt jedoch, dass Deutschland von einer tatsächlichen Umsetzung dieser Ziele noch weit entfernt ist. Mein Statement und unseren Antrag findet ihr hier:
Bürgerversicherung
Die Coronakrise hat gezeigt, wie wichtig eine gute Gesundheitsversorgung für alle ist. Doch noch immer gibt es große Lücken und nicht alle können sich die Absicherung leisten, die sie benötigen. Teure Gesetze der Großen Koalition und der medizinische Fortschritt führen zu enormen Kostensteigerungen in unserem Gesundheitswesen. Wir wollen, dass sich alle solidarisch daran beteiligen. Mit unserem Konzept für die Bürgerversicherung machen wir ein Angebot für mehr Solidarität, Gerechtigkeit und Wahlfreiheit in der Krankenversicherung. Unser Ziel ist es, den Alltag der gesetzlich und privat Versicherten Schritt für Schritt zu verbessern. Gesundheit ist ein hohes Gut. Es darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Durch die Einbeziehung aller in die Solidarität sorgen wir nachhaltig für gute Versorgung für alle und eine gerechte und nachhaltige Finanzierung. Unser Positionspapier findet ihr hier:
PflegeZeit Plus
Die Zahl der Menschen, die Unterstützung und Pflege brauchen, wächst. Wer sich um pflegebedürftige Menschen kümmert, verdient unsere Wertschätzung und Unterstützung. Deshalb schlagen wie die Grüne PflegeZeit Plus vor.
Die grüne PflegeZeit Plus ermöglicht eine bis zu dreimonatige Freistellung für Menschen, die Verantwortung für pflegebedürftige Angehörige, Nachbar*innen oder Freund*innen übernehmen. Darüber hinaus federt sie Arbeitszeitreduzierungen bis auf 20 Wochenstunden finanziell ab – insgesamt für bis zu drei Jahre. Damit wird pflegenden Angehörigen einerseits die Möglichkeit gegeben, sich um die Organisation von Pflege zu kümmern: den Pflegebedarf einzuschätzen, sich über Leistungsangebote und -ansprüche zu informieren und die jeweils notwendigen Hilfen zu organisieren. Andererseits können sie die PflegeZeit Plus nutzen, um sich zeitweise selbst um Angehörige zu kümmern oder einen sterbenden Menschen zu begleiten, ohne dabei in finanzielle Notlagen zu geraten. Mit einer steuerfinanzierten Lohnersatzleistung – ähnlich wie beim Elterngeld – werden die finanziellen Belastungen während dieser systemrelevanten Sorgearbeit aufgefangen. Meine Pressemitteilung zum Tag der Pflege und unseren Antrag findet ihr hier: