Die GRÜNEN in Münster reagieren mit Verwunderung auf die jüngste Pressemitteilung der Bürgerinitiative gegen Straßenumbenennungen. Diese hatte kritisiert, dass ein möglicher Bürgerentscheid zu den Straßenumbenennungen in Münster-Mitte Kosten in Höhe von rund 330.000 Euro verursachen würde.
Jörg Rostek, Co-Sprecher des GRÜNEN-Kreisverbandes, kommentiert: „Erst viel Energie in eine Unterschriftensammlung für einen Bürgerentscheid zu stecken und anschließend die möglichen Kosten zu beklagen – das passt nicht zusammen. Ein Bürgerentscheid ist ein demokratisches Mitmachinstrument und erhöht die Akzeptanz der letztlich getroffenen Entscheidung. Das darf auch mal Geld kosten.“
Bei der Debatte, so die GRÜNEN, gehe es nicht bloß um ein fehlendes oder zusätzliches „c“ in einem Straßennamen, sondern um die grundsätzliche Frage, wie Politik und Stadtgesellschaft mit nationalsozialistisch belasteten Straßennamen umgehen. Dies sei in den Leitlinien im Umgang mit Straßennamen in Münster klar geregelt. Der von der Bürgerinitiative vorgeschlagene QR-Code, der – an Straßenschildern angebracht – historische Hintergründe erläutern soll, sei lediglich eine Scheinlösung – schließlich finde sich ein solcher Hinweis dann weder auf analogen Stadtplänen noch bei internetbasierten Anbietern wie Google Maps.
Zudem werfen die GRÜNEN der Bürgerinitiative vor, die Kosten der Straßenumbenennungen künstlich aufzublähen. Rostek weiter: „Schon die von der Bürgerinitiative behaupteten 100.000 Euro Umbenennungskosten sind übertrieben. Hier werden Zahlen aufgebauscht, um Unterstützung zu gewinnen.“
Hintergrund:
Nach dem Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Mitte sollen die Langemarckstraße, die Skagerrakstraße, die Otto-Weddigen-Straße, die Admiral-Spee-Straße und die Admiral-Scheer-Straße umbenannt werden. Der Rat entscheidet am 5. November über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens. Sollte er zustimmen, wird die Bezirksvertretung in ihrer Sitzung am 11. November erneut über die Umbenennungen beraten. Bleibt sie bei ihrem Beschluss vom 6. Mai, kommt es voraussichtlich 2026 zu einem Bürgerentscheid.