Welche Partei soll das abbilden? – Kein Platz für Rassismus bei den GRÜNEN.
GRÜNE in Münster teilen Entsetzen über Palmers Äußerungen
Münster, 10.05. – Am Wochenende äußerte sich Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer erneut bewusst rassistisch. Diesmal in einem Facebook-Kommentar über den ehemaligen Fußballer Dennis Aogo. Der Kreisvorstand der GRÜNEN in Tübingen sowie der Landesvorstand in Baden-Württemberg haben bereits reagiert und streben ein Parteiausschlussverfahren an. Auch die Grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock verurteilte die Äußerungen scharf und stellte klar, dass Palmer die politische Unterstützung der GRÜNEN verloren hat.
„Als Grüne stehen wir für eine Partei, die von Vielfalt, Toleranz & Respekt geprägt ist. Palmer steht in offenem Widerspruch zu diesen Grundwerten. Nicht nur für unsere offene pluralistische Gesellschaft, sondern vor allem für Black and Indigenous People Of Color (BIPoC) ist Palmer eine Zumutung. Es ist also nur richtig, dass jetzt endlich auf allen Ebenen auf einen Parteiausschluss hingewirkt wird“, sagt Elif Islam für das BIPoC-Netzwerk der GRÜNEN Münster.
„Wir erwarten Antirassismus und uneingeschränkte Achtung der Menschenwürde, dazu gehört selbstverständlich auch Rücksicht auf Geflüchtete. Boris Palmers Aussagen polarisieren, provozieren und sind klar rassistisch sowie abstoßend. Die Tatsache, dass er dies selbst als Satire bezeichnet, zeigt sein unreflektiertes Handeln. Es ist höchste Zeit, klare Konsequenzen zu ziehen und uns von Palmer zu distanzieren!“, ergänzt Deborah Aimionowane für das BiPoC-Netzwerk.
„Wir sind schockiert über ein solches Verhalten, besonders den Versuch, die Beleidigung im Nachhinein als ironisch zu deklarieren und die Verletzung somit zu bagatellisieren“, kritisiert Julia Burkhardt, Sprecherin des KV Münster. „Rassismus ist kein Witz; und in unserer Partei ist kein Platz dafür. Wir lehnen rassistische, gewalttätige Sprache vehement ab.“
Die aktuellen Äußerungen reihen sich in viele weitere Vorfälle dieser Art ein. So hat er zum Beispiel im April 2019 ein Plakat der Deutschen Bahn, auf dem Menschen abgebildet sind, die er als nicht-weiß gelesen hat, mit den Worten „Welche Gesellschaft soll das abbilden?“ kritisiert.
„Palmer ist ein reaktionärer Populist. Punkt. Rückwärtsgewandt nutzt er rassistische Sprache, stellt sich gegen marginalisierte Gruppen und polarisiert mit bewussten Tabubrüchen. Die Strategie kennen wir von der AfD und vom Rest des rechten Randes: Unsagbares sagbar machen und immer wieder aufs Neue herantasten, wie deutlich Menschenverachtung ausgesprochen werden kann, bis eingeschritten wird. Als Grüne haben wir Grundsätze, die Palmer nicht erst jetzt deutlich übertreten hat“, fügt Isaak Bicks für die AG Antifaschismus hinzu. Er meint: „Parteirauswurf und zwar besser gestern als heute.“