„Wenn Ratsfrau Marianne Koch als Vorsitzende der Kommission zur Inklusion von Menschen mit Behinderung eine Anregung der KIB an die Verwaltung weiterleitet, handelt sie im Auftrag der KIB. Wenn die SPD-Fraktion etwas beantragt, handelt sie als Träger des gemeinsamen politischen Willens,“ erläutert SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung die hinlänglich bekannten Usancen der Gremienarbeit (hier auf der SPD-Website nachzulesen). Damit erweckt er den Eindruck, die KIB habe etwas beschlossen, was die Vorsitzende habe weiterleiten müssen, sie habe aber ansonsten mit dem weitergeleiteten Antrag nichts am Hut.
Ein schöner Versuch, aber ein zum Scheitern verurteilter: die KIB hatte diesen Beschluss einstimmig gefasst – mit der Stimme der SPD-Vorsitzenden (Protokoll vermerkt: einstimmig geändert beschlossen). Auf diese Nachhilfe kann man getrost verzichten.
