Münsters Grüne zeigen sich bestürzt über die neuen Gewaltausbrüche im syrischen Aleppo. In den vergangenen Tagen hatte es Angriffe auf zwei kurdische Stadtviertel durch Truppen der syrischen Übergangsregierung gegeben.
Grünen-Sprecher Jörg Rostek kommentiert: „Leider zeigt sich hier erneut, dass verschiedene Minderheiten in Syrien unter der aktuelle Übergangsregierung nicht sicher sind. Immer wieder kommt es zu Angriffen auf und Menschenrechtsverletzungen gegen Minderheiten. Hier dürfen wir auch in Deutschland nicht wegschauen, sondern müssen diese Angriffe klar verurteilen und die Rückkehr zum Verhandlungstisch einfordern. Auch bei der Ausgestaltung der Beziehungen mit der aktuellen Übergangsregierung müssen diese Entwicklungen berücksichtigt werden.“
Medya Mustafa, Sprecherin der Grünen Ratsfraktion für Migration ergänzt: „Diese wieder aufgeflammte Gewalt zeigt erneut, dass Syrien für viele Menschen kein sicheres Land ist. Wer nun flächendeckende Abschiebungen nach Syrien fordert, verkennt die Lage vieler Syrer*innen auch in Deutschland. Eine Rückkehr nach Syrien ist für viele schlicht nicht ohne große persönliche Risiken möglich. Dies sollte auch die Union anerkennen anstatt erneut Erwartungen zu wecken, die ohne massive Menschenrechtsverstöße nicht erfüllbar sind.“