Mit Anträgen in den zuständigen Ausschüssen will die Koalition aus GRÜNEN, SPD und Volt die Schulwege in Münster deutlich sicherer machen. Unter anderem sehen die Anträge vor, dass die Stadtverwaltung gemeinsam mit den Beteiligten an den Schulen ermittelt, wo durch die Einführung von Schulstraßen die Gefahren für Schülerinnen und Schüler reduziert werden können. In einem Erlass der NRW-Landesregierung ist geregelt, dass Städte Straßen an Schulen für bestimmte Zeiten für Autos sperren können.
Dazu erklärt Anja Kallfelz, Grünes Mitglied im Schulausschuss:
„Es ist sehr gut, dass die schwarz-grüne Landesregierung es Städten wie Münster seit Kurzem ermöglicht, Straßen an Schulen in den Hol- und Bringzeiten für den Autoverkehr zu sperren. Durch das Prinzip ‚Kurze Beine – kurze Wege‘ ist es im Bereich der Grundschulen für die allermeisten Kinder ohne große Probleme möglich, die Schulen zu Fuß zu erreichen. Untersuchungen zeigen, dass die Bewegung auf dem Weg und der Austausch mit Mitschüler*innen zudem vorteilhaft auch für das Lernen in der Schule ist. Durch unsere Anträge soll dieser sinnvolle Fußweg zur Schule schnellstmöglich so sicher wie möglich gestaltet werden.“
Und Andrea Blome, Grünes Mitglied im Ordnungsausschuss, erklärt:
„Vor Münsters Grundschulen sind immer wieder brenzlige Situationen zu beobachten, bei denen zufußgehende oder radfahrende Kinder durch den Autoverkehr gefährdet werden. Und das ist leider häufig der Verkehr, den Eltern durch das Holen und Bringen selbst verursachen. Wir sind sicher, dass Stadtverwaltung, Schulen und Eltern die Gefahrenpunkte in den Schulumgebungen gut kennen und setzen darauf, diese unter anderem durch Schulstraßen zu entschärfen.“
Den Antragstext finden Sie hier: https://www.stadt-muenster.de/sessionnet/sessionnetbi/getfile.php?id=549360&type=do
Hintergrund:
Eine Schulstraße ist ein Begriff für die zeitweise Sperrung einer Straße für den Kraftfahrzeug-Verkehr an einer Schule. Das Landesministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr mit dem GRÜNEN Minister Oliver Krischer hat in einem im Februar 2024 veröffentlichten Erlass zusammengefasst, welche Möglichkeiten es gibt, solche „Schulstraßen“ einzurichten. Diese sind eine Möglichkeit, wie Städte und Gemeinden die Verkehrssicherheit rund um ihre Schulen verbessern können.
Auf der Verkehrsingenieurbesprechung NRW am 07.12.2023 wurde das mögliche Vorgehen der Kommunen zur Einrichtung von Schulstraßen zusammengestellt, das Protokoll gilt als Erlass.
Weitere Fragen und Antworten zum Thema bietet der Grüne Landtagsabgeordnete Martin Metz in einem FAQ-Text.